Sieg für Apple

Deutsches Gericht verbietet Verkauf von Galaxy Tabs

(Bild: AP)

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat dem südkoreanischen Technologieriesen Samsung den Vertrieb von zwei Tablet-PCs in Deutschland verboten. Damit konnte sich der Konkurrent Apple durchsetzen. Der Vertrieb der beiden Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie des Galaxy Tab 8.9 sei in Deutschland unzulässig, so das Gericht. Das abgeänderte Modell 10.1N, das mittlerweile in Deutschland verkauft wird, ist von diesem Urteil jedoch nicht betroffen.

Der Flachcomputer 10.1 verstoße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell den Apple-iPad in "unlauterer Weise" nachahme, sagte der Vorsitzende des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts, Wilhelm Berneke, am Dienstag in Düsseldorf.

Das Landgericht Düsseldorf hatte der deutschen Samsung-Tochter Samsung Electronics GmbH im August 2011 in erster Instanz untersagt, das Galaxy Tab 10.1 in den Ländern der Europäischen Union zu verkaufen. Dieses Urteil wurde nur eine Woche später jedoch abgeschwächt, es galt nur noch für Deutschland. Das Gericht hatte in dem Gerät nur eine Kopie des Apple-Modells gesehen: Es gebe einen "übereinstimmenden Gesamteindruck mit dem Geschmacksmuster des iPad".

Apple will auch 10.1N verbieten lassen - Erfolg fraglich
Der Streit der beiden Konzerne um den milliardenschweren Tablet-PC-Markt ist aber längst in eine neue Runde gegangen - und das auch in Deutschland: Apple geht vor dem Landgericht Düsseldorf nun auch gegen das neue Samsung-Modell, das Galaxy 10.1N, vor (siehe Infobox). Anders als beim Vorgänger ließ das Landgericht in einer Anhörung kurz vor Weihnachten aber nicht die Tendenz erkennen, wie von Apple gefordert auch den Vertrieb des neuen Konkurrenzmodells zu untersagen.

Samsung habe sich mit seinem neuen Modell so weit vom geschützten "Geschmacksmuster" des iPad entfernt, dass das Gerät nach erster Einschätzung nicht mehr unter dessen Schutzrecht falle, hatte Richterin Johanna Brückner-Hofmann gesagt. Es bestehe auch keine Gefahr, dass die Verbraucher die beiden Marken verwechselten - Apple und Samsung seien bei den Kunden mindestens so bekannt wie Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Christian Wulff. Eine endgültige Entscheidung will die Zivilkammer am 9. Februar verkünden.

Erbitterte Streitigkeiten in aller Welt
Das juristische Tauziehen zwischen Samsung und Apple beschränkt sich nicht auf Deutschland: Die Kontrahenten liefern sich in zahlreichen Ländern einen erbitterten Streit um ihre Produkte. Apple trifft - wie schon mit dem iPhone - mit dem iPad den Geschmack vieler Kunden auf der ganzen Welt. Die Konkurrenz hat mittlerweile aber viele eigene Modelle entwickelt. Das Galaxy von Samsung gilt dabei als eines der größten Herausforderungen für Apple. Auch deshalb wird der Streit beider Firmen so erbittert geführt.