Di, 22. Mai 2018

Pelinka-Rochade

29.12.2011 16:24

Kopf: "Damit wird Wrabetz nicht durchkommen"

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf rechnet nicht damit, dass der bisherige SPÖ-Stiftungsrat Niko Pelinka den Posten des Büroleiters von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz tatsächlich bekommen wird. "Ich glaube nicht, dass Wrabetz damit durchkommt", sagte Kopf am Donnerstag. Der ÖVP-Mediensprecher geht davon aus, dass Wrabetz "den internen Druck nicht aushalten wird".

Kopf betonte, dass es sich dabei um seine persönliche Einschätzung und nicht um einen Rat handle. Es sei die Entscheidung des Generaldirektors, aber er glaube, dass Wrabetz von sich aus auf Pelinka verzichten werde.

Kopf kritisiert "schlechten Stil"
Die Vorgangsweise des ORF-Generaldirektors, die Entscheidung für Pelinka vor der Ausschreibung des Postens bekannt zu geben, hält Kopf nicht nur für "schlechten Stil", sondern auch für "wahrscheinlich rechtswidrig" und daher auch für "völlig inakzeptabel". Sie bedeute einen "riesigen Schaden" für den ORF. Das höchste Gut jedes Medienunternehmens und ganz besonders eines öffentlich-rechtlichen Senders seien Unabhängigkeit, Objektivität und Integrität. Deshalb sei auch der Aufschrei so groß.

Für Kopf zeigt dies, dass sich die Journalisten im ORF Sorge um die Glaubwürdigkeit ihres Unternehmens machen. Der ÖVP-Klubobmann befürchtet, dass die Personalentscheidungen den ORF "noch einige Zeit" beschäftigen werden.

Stiftungsrat besorgt wegen arbeitsrechtlicher Verfahren
Der grüne ORF-Stiftungsrat Wilfried Embacher zeigte sich am Donnerstag besorgt darüber, dass die jüngsten Personalentscheidungen zu arbeitsrechtlichen Verfahren gegen das Unternehmen führen werden. Für ihn sei "nicht begreifbar", wie die Geschäftsführung solch eine für den ORF belastende Entwicklung "durch ungeschickte Vorgangsweise fördern" könne. Er plädiert dafür, das ORF-Gesetz zu überdenken und Zusammensetzung sowie Größe des Stiftungsrats zu ändern. Außerdem könnten Hürden für einen nahtlosen Wechsel von Stiftungsräten ins Unternehmen eingebaut werden.

Embacher konstatiert, dass die Personalrochaden "offensichtlich ein größeres Paket" seien. Vor allem aber in der Causa Pelinka sei der Ablauf "komplett absurd" gewesen. Dass in der Ausschreibung Tage nach Bekanntgabe der Entscheidung für das Stiftungsratsmitglied als künftigen Büroleiter von ORF-General Wrabetz auch noch Frauen zur Bewerbung eingeladen würden, sei, obwohl gesetzliche Vorgabe, noch eine Verschärfung des absurden Eindrucks. Und auf diese Art werde man im ORF nie auf eine Geschlechterparität kommen, so Embacher.

Ostermayer ortet "demokratieverachtende Stimmen"
Die SPÖ wehrt sich indes dagegen, dass Pelinka als Abgesandter der Sozialdemokraten künftig den ORF und dessen Berichterstattung im Sinne der Kanzlerpartei steuern soll. "Weder der Kanzler noch ich haben Pelinka dort hingeschickt", sagte SPÖ-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer am Donnerstag. Im Übrigen stehe es Wrabetz frei, sich seine Mitarbeiter auszusuchen.

In der aktuellen Debatte vermeint Ostermayer, "demokratieverachtende Stimmen" zu hören. "Demokratie funktioniert eben über Interessensvertretungen, und die heißen Parteien." In der aktuellen Darstellung werde die Zugehörigkeit zu einer Partei nachgerade als etwas Negatives oder zumindest als "nicht besonders lässig" dargestellt, meint Ostermayer. "An sich ist das im Grunde genommen etwas Demokratieverachtendes."

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