So, 27. Mai 2018

"Frisches Geld"

21.12.2011 14:00

Hochschul-Milliarde kommt, ist aber nur 990 Mio. € schwer

Die angekündigte Hochschul-Milliarde kommt, ist aber nur 990 Millionen Euro schwer. Dieses Geld wird zwischen 2013 und 2015 zusätzlich an die Hochschulen ausgeschüttet, wie Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt gab. Davon sind laut Töchterle 750 Millionen Euro "frisches Geld". 240 Millionen Euro "Offensivmittel" wurden zwar von der Regierung bereits 2010 bei der Budgetklausur in Loipersdorf zugesagt, mussten aber laut Minister angesichts der angespannten Budgetsituation erst "gesichert" werden.

In der laufenden Leistungsvereinbarungsperiode von 2010 - 2012 bekommen die Unis insgesamt rund 6,5 Milliarden Euro plus diverse Offensivmittel. Dieses Globalbudget wird in der nächsten Periode von 2013 bis 2015 um 300 Millionen Euro erhöht. Gemeinsam mit Fachhochschulen und anderen Einrichtungen müssen die Unis um die Mittel aus einem 450 Millionen Euro schweren neuen "Hochschulplan-Strukturfonds" rittern, der mit dem geplanten Konzept für die österreichische Hochschullandschaft eingerichtet werden soll.

Zudem stellte Töchterle ebenfalls die Eckpunkte des Hochschulplans vor, allerdings unter Hinweis auf Abstimmungsbedarf mit dem Koalitionspartner nur in Überschriften. Geht es nach dem Wissenschaftsministerium, soll es in sechs bis acht Wochen eine Einigung mit der SPÖ geben.

Zugangsregelungen für Unis gefordert
Als entscheidendes Element des neuen Hochschulplans wurde von Töchterle die Studienplatzfinanzierung bezeichnet. Dabei werden den Studienplätzen Normkosten zugewiesen, wobei zwischen sieben verschiedenen Fächergruppen unterschieden wird. Ministerium und Unis haben bereits eine Optimalvariante, eine Minimalvariante und eine mit mittleren Werten erarbeitet. Voraussetzung dafür sind allerdings Zugangsregelungen, betonten Töchterle und Heinrich Schmidinger, Präsident der Universitätenkonferenz. "Das hält überhaupt kein System aus", verwies der Minister auf das derzeitige Ungleichgewicht von Mitteln der Unis und Zahl der Studenten.

Gerade hier ist allerdings mit schwierigen Verhandlungen mit SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl zu rechnen. Ohne eine Einigung über Zugangsregeln wäre der Hochschulplan zwar nicht Makulatur, aber "extrem geschwächt", warnte Töchterle. Denn dann müssten die Unis sich wie bisher mit "Hilfskonstruktionen" wie dem bereits in Massenfächern wie Psychologie angewandten "Notfallparagrafen" behelfen.

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