So, 27. Mai 2018

Importstopp ab April

20.12.2011 09:59

Apple erringt nur kleinen Sieg im Patentkrieg mit HTC

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC hat ein Einfuhrverbot für HTC-Geräte verhängt, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an - bis dahin wird HTC seine Geräte allerdings voraussichtlich modifiziert haben. Schließlich blieb von zehn Patenten, die Apple ins Feld geführt hatte, nur eines übrig - daher sprach auch HTC von einem Sieg.

Am späten Montag hat die ITC ihre Entscheidung verkündet. HTC kommt darin verhältnismäßig gut weg, denn auch das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt das taiwanesische Unternehmen nach Ansicht der International Trade Commission (ITC) nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie nutzen kann.

Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter noch zwei Patentverstöße erkannt, die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung. Die Verkündung des Urteils war in den vergangenen Wochen zweimal verschoben worden. Auch HTC hat eine Patentklage gegen Apple bei der ITC laufen.

Einfuhrstopp als mächtige Waffe
Die ITC ist befugt, bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine große Gefahr für jedes Unternehmen. Mit einem breit angelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierende Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt.

Apple versus Android
Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen. Android ist mit rund 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. Apple wirft den Herstellern vor, bei seinem Erfolgshandy iPhone abgekupfert zu haben. Sie haben mit zahlreichen Gegenklagen reagiert.

Neben HTC kämpft Apple unter anderem auch mit Samsung und Motorola. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. So soll am Dienstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsungs Berufung gegen den Verkaufsstopp für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab verhandelt werden.

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