Mo, 21. Mai 2018

Streit im Kabinett

11.12.2011 09:30

Ministerpräsident Perus überraschend zurückgetreten

Überraschender Machtwechsel in Peru: Ministerpräsident Salomon Lerner hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Präsident Ollanta Humala ernannte am Samstag seinen Ausbilder bei der Armee und bisherigen Innenminister Oscar Valdes zum neuen Regierungschef. Mit Humala vertrauten Personen zufolge plant der Linkspolitiker eine breite Kabinettsumbildung. Er selbst habe Lerner darum gebeten, sich zurückzuziehen, um in dem ideologisch zerstrittenen Kabinett den Zusammenhalt durch Neubesetzungen verbessern zu können.

Lerner galt bisher als einer der engsten Vertrauten des Linkspolitikers und früheren Soldaten Humala, der im Juli sein Amt angetreten hatte. Laut Gesetz müssen nach dem Rückzug des Ministerpräsidenten alle anderen Minister ihren Rücktritt einreichen. Der Präsident hat dann die Möglichkeit, das Kabinett umzustellen oder die Minister zu bestätigen.

Das Büro von Humala äußerte sich nicht zu der Frage, ob Ressortchefs ausgetauscht werden. Neben Lerner gehören Finanzminister Luis Miguel Castilla, Energieminister Carlos Herrera und Handelsminister Jose Luis Silva zu den einflussreichen Liberalen im Kabinett.

Kritik an Goldminen-Projekt
Die Regierung des südamerikanischen Landes ist durch Proteste gegen ein 4,8 Milliarden Dollar (3,59 Mrd. Euro) schweres Goldminenprojekt der US-Firma Newmont Mining unter Druck geraten. Humala hatte Militär und Polizei in der vergangenen Woche mit Sonderrechten ausgestattet, um Demonstrationen gegen das Projekt zu beenden, wegen denen bereits Schulen und Krankenhäuser in der Region Cajamarca geschlossen werden mussten. Gespräche von Lerner mit den Gegnern des Vorhabens waren zuvor ergebnislos geendet.

Bei der Präsidentenwahl im Juni hatte sich Humala knapp gegen die rechtskonservative Kandidatin Keiko Fujimori durchgesetzt. Im Wahlkampf versprach er, die Sozialausgaben in den ländlichen Gegenden zu erhöhen, um die Armut zu bekämpfen. Die sozialen Unterschiede sind in dem südamerikanischen Land zuletzt stark gewachsen. Zwar gehört Peru dank seines Rohstoffreichtums zu den weltweit am stärksten wachsenden Entwicklungsländern, jedoch lebt jeder dritte Peruaner immer noch in bitterer Armut.

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