Kein Durchbruch

EU-Kandidatur: Serbien muss weiter warten

Statt dem erhofften Durchbruch bei der EU-Annäherung hieß es für Serbien am Freitag in Brüssel weiter "Bitte warten". Die EU will erst im Februar darüber entscheiden, ob Serbien offiziellen Kandidatenstatus erhält. Zuvor müssten noch weitere Fortschritte des Landes bestätigt werden, wie aus der EU-Gipfelerklärung hervorgeht. Der für die EU-Annäherung zuständige Vizepremier Serbiens Bozidar Djelic zog die Konsequenzen und trat noch am Freitag zurück.

"Wir müssen den Weg in Richtung der Europäischen Union fortsetzen und unsere Bürger im Kosovo in Schutz nehmen", sagte Djelic, der als größter EU-Anhänger in der serbischen Regierungskoalition galt. Sein Rücktritt erfolge jedoch nicht wegen einer Niederlage der Staatspolitik, sondern sei seine persönliche Entscheidung, so Djelic, der seit Mitte 2008 für den EU-Annäherungsprozess des Landes zuständig war. Nach Angaben von EU-Diplomaten hatten vor allem die osteuropäischen EU-Staaten vergeblich darauf gedrängt, Serbien bereits jetzt EU-Kandidatenstatus zu geben. Deutschland habe dies abgelehnt.

EU-Staaten prüfen weitere Fortschritte Serbiens
Die Entscheidung, ob Serbien offiziellen Kandidatenstatus erhält, will die EU erst im Februar treffen. Zuvor müssten weitere Fortschritte Serbiens bei der Umsetzung von Vereinbarungen im Kosovo-Dialog, darunter im Grenzmanagement, von den EU-Staaten bestätigt werden. Die Entscheidung soll dann vom EU-Gipfel im März abgesegnet werden.

Serbien müsse weiters ein Abkommen über regionale Kooperation erzielt haben und aktiv mit der EU-Rechtsstaatsmission EULEX und mit der NATO-Geführten Kosovo-Schutztruppe KFOR zusammenarbeiten, damit diese ihre Mandate ausüben könnten, betonten die EU-Staats- und Regierungschefs.

Beitrittsverhandlungen mit Montenegro im Juni 2012?
Montenegro soll im Juni 2012 seine Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen, heißt es in der Gipfelerklärung. Zuvor soll der EU-Ministerrat die Fortschritte des Landes im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität überprüfen. Grundlage dafür soll ein Bericht der EU-Kommission in der ersten Hälfte des nächsten Jahres sein.