Vergangene Woche hatte bereits eine Richterin in Kalifornien den Apple-Antrag auf einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab abgelehnt - am Donnerstag jedoch wurde bekannt, dass Apple gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt hat (siehe Infobox).
Das Verkaufsverbot in diesen beiden sowie weiteren Ländern hatte Apple erwirkt. Er wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, patentiertes Design und Technik sowohl für den iPad als auch das iPhone geklaut zu haben. Samsung wehrt sich dagegen und wirft Apple seinerseits vor, UMTS-Funktechnik kopiert zu haben.
Patentkrieg in Australien geht weiter
Das höchste Gericht in Sydney verwarf jetzt eine Berufung Apples gegen das Urteil einer niederen Instanz, die das Verkaufsverbot abgelehnt hatte. Apple habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre, urteilte das Gericht. Der Patentstreit geht aber weiter, ein Urteil wird erst im nächsten Jahr erwartet.
Weltweiter Streit durch alle Instanzen
In Deutschland ist das Galaxy Tab 10.1 nach einem Verkaufsverbot in der leicht abgeänderten Version N zu haben, doch auch gegen diese geht Apple gerichtlich vor. Im Gegenzug scheiterte Samsung am Donnerstag in Frankreich mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S - mit Verweis auf UMTS-Patente - zu stoppen.
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