So, 27. Mai 2018

Krise endlich vorbei

06.12.2011 10:14

Belgien: König ernennt Di Rupo zum neuen Premier

Eineinhalb Jahre nach der Parlamentswahl hat Belgien wieder einen regulären Premier. Der französischsprachige Sozialist Elio Di Rupo (Bild) wurde am Montagabend von König Albert II. zum neuen Regierungschef ernannt. Von den zwölf Ministern, die am Dienstag angelobt wurden, waren die meisten auch Mitglieder der ungewählten geschäftsführenden Regierung. Die weltrekordreifen 18 Monate des Wartens waren den Spannungen zwischen Flamen und Wallonen geschuldet.

Seit April 2010 war in Belgien nur noch eine kommissarische Regierung im Amt. Damals war die Regierungskoalition an einem Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen. Nach den Neuwahlen vom Juni 2010 blieben alle Anläufe für eine neue Regierungsbildung erfolglos. Schließlich war es die Schuldenkrise, welche die zerstrittenen Flamen und Wallonen dazu zwang, sich endlich zu einigen und umfassende Sparmaßnahmen zu beschließen.

Heikle Machtverteilung
Die Hälfte der Ministerposten ging nun an Vertreter des französischsprachigen Südens, die andere Hälfte an Repräsentanten der niederländisch sprechenden Flamen. Am Kabinettstisch sitzen künftig Sozialisten, Liberale und Christdemokraten. Jede Gruppierung hat jeweils eine französisch- und eine flämischsprachige Fraktion, nationale Parteien gibt es im zerstrittenen Belgien nicht. Die Machtverteilung zwischen den Gruppen ist politisch heikel.

Reicher Norden, armer Süden
Die Grünen sowie die flämische Separatistenpartei N-VA, die im Parlament die meisten Sitze hat, bleiben in Opposition. N-VA Chef Bart De Wever plädiert für eine Abspaltung des Nordens vom Süden. Die Flamen im Norden des Landes machen 60 Prozent der belgischen Bevölkerung aus, ihre Region ist weitaus wohlhabender als die südliche Wallonie.

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