Do, 19. Oktober 2017

Projekt Aist am Ende

27.11.2011 18:46

OÖ: Bürger gegen Fusion von drei Gemeinden

Das Projekt "Aist" in Oberösterreich ist wohl gescheitert - die unter diesem Namen geplante Stadt, die durch die Zusammenlegung der Gemeinden Hagenberg, Pregarten und Wartberg entstehen hätte sollen, ist bei einer Abstimmung in Hagenberg durchgefallen. 90,3 Prozent der Bürger stimmten gegen eine Fusion. Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber zeigte sich vom Ergebnis überwältigt. Es sei ein schönes Gefühl, dass sich die Bevölkerung mit der Gemeinde derart identifiziere.

Jetzt müsse man gemeinsam mit den anderen Gemeinden gute Lösungen und Kooperationen ohne Fusion finden, so Kühtreiber. Für die Bürgermeister der beiden anderen Gemeinden, Anton Scheuwimmer aus Pregarten und Erich Hackl aus Wartberg, war das Ergebnis nicht überraschend. Auch wenn die Hagenberger Bevölkerung gegen eine Fusion sei, würden die Gespräche über weitere Kooperationen jedenfalls fortgesetzt, auch die Idee einer Stadt Aist sei noch nicht gänzlich vom Tisch.

Landeshauptmann nicht überrascht
Für den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer war das Ergebnis ebenfalls eindeutig und zu erwarten. "Zusammenlegungen werden von den Bürgern selten akzeptiert", sagte er. Nun müsse ein anderer Weg beschritten werden. Mit Verwaltungsgemeinschaften und der Zusammenlegung von Dienstleistungen könnten ebenso 80 Prozent jener Kosteneinsparungen erreicht werden, die es mit der Gemeindefusion gegeben hätte.

Der Linzer Volkswirtschaftsprofessor Friedrich Schneider hatte Zahlen für die geplante Stadt Aist errechnet: Die drei Kommunen würden durch eine Fusion jährlich in Summe etwa 500.000 bis 800.000 Euro bzw. 4,85 Prozent ihrer Ausgaben sparen. Ein möglicher Wirtschaftspark als "sehr realistisches Beispiel" brächte 267 neue Arbeitsplätze und einen Anstieg des BIP von 29,7 Millionen Euro, erklärte Schneider. Der zusätzliche Finanzspielraum nach einer Zusammenlegung würde rund acht bis zehn Prozent ausmachen.

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