Fr, 20. Oktober 2017

Antrag von 2005

27.10.2011 13:42

Apple erhält Patent auf „Slide to unlock“ – Bald neue Klagen?

Es kann Jahre dauern, bis Patentanträge bearbeitet werden - wie sich nun im Falle Apples erneut zeigt: Das Unternehmen hat nach einem Antrag in den USA 2005 jetzt das Patent auf die "Slide to unlock"-Funktion - also das Entsperren eines Smartphones per einfacher Geste - zugesprochen bekommen. Nun wartet die Handy-Welt auf neue Welle an Patentklagen.

Als zuletzt der Tablet-PC Galaxy Tab von Samsung in Deutschland nach einer Patentklage Apples verboten wurde (siehe Infobox), hagelte es massive Kritik an der Urteilsbegründung. Das "Geschmacksmuster" - etwa die "minimalistische Gestaltung" des Galaxy Tab mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand - sei Apples iPad zu ähnlich, hieß es. Dabei handelt es sich bei diesen Beispielen um ein Design, das bei allen modernen Tablet-PCs gleich ist.

Nun hat sich Apple mit dem Patent auf "Slide to unlock" ein weiteres, an sich triviales Feature, das von verschiedensten Herstellern und Betriebssystemen genutzt wird, patentieren lassen. Und auch hier ist das Patent so allgemein gehalten, dass nicht klar ist, welche Patentklagen Apple damit anstreben könnte. So heißt es im Antrag etwa, dass mittels einer Geste mit Grafiken auf dem Touchscreen interagiert werden kann.

Mit ähnlichem Patent bereits gescheitert
Allerdings gibt es Hoffnung für die möglichen Klageopfer, denn das 2005 eingereichte und nun erteilte Patent gilt lediglich als Präzisierung eines 2010 bereits erteilten Patents. Mit diesem ist Apple jedoch vor einem Gericht in den Niederlanden erst vor Kurzem gescheitert (siehe Infobox). Zudem hat etwa Samsung schon 2004 auf dem Neonode N1m einen ähnlichen Slide-Mechanismus - allerdings nicht zum Entsperren des Handys - vorgestellt.

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