Di, 21. November 2017

Klage läuft weiter

04.10.2011 10:01

Apple weist Friedensangebot Samsungs zurück

Der schier endlose Patentstreit zwischen Apple und Samsung rund um den Tablet-PC Galaxy Tab des südkoreanischen Herstellers geht trotz eines Friedensangebots weiter. Samsung hatte sich vor Gericht in Australien bereit erklärt, auf zwei Multitouch-Funktionen, auf die Apple Patente hält, zu verzichen - der US-Riese hat dies jedoch am Dienstag zurückgewiesen.

Der Vorschlag biete keine Basis für einen Vergleich, erklärte Apple-Anwalt Steven Burley. Die Südkoreaner sollten einem Eilverfahren zustimmen, forderte er stattdessen.

Apple arbeitet derzeit mit Hochdruck auf eine einstweilige Verfügung hin, die den Verkauf des Galaxy Tab in Australien verbieten soll. Wegen der Streitigkeiten verzögert sich dort die Markteinführung des neuen Galaxy-Modells. Ursprünglich wollte der größte Apple-Konkurrent auf dem Tablet-Markt sein neues Gerät Ende August oder Anfang September auf den australischen Markt bringen. In Europa hatte Apple mit derselben Argumentation bereits zum Teil Erfolg: In Deutschland darf das Galaxy Tab derzeit nicht verkauft werden.

Kompromissvorschlag rund um Multitouch
Um Apple milde zu stimmen und eine Einigung zu erzielen, hatte Samsung sich bereiterklärt, zwei Multitouch-Funktionen zu deaktivieren, berichtete das "Wall Street Journal". So solle das Galaxy Tab künftig auf "zoom bounce" verzichten - dabei springt ein Objekt automatisch auf das Maximum oder Minimum seiner Auflösung, wenn der Benutzer über diese hinaus zoomt. Auch die Heuristik sollte wegfallen; sie sorgt dafür, dass ungewollte Eingaben herausgefiltert werden und das Tablet nicht darauf reagiert.

Weiterer Streitpunkt auf der Agenda
Vor Gericht in Sydney wird außerdem über die Herstellung von Touchscreens gestritten - zu diesem Punkt hatte der südkoreanische Konzern allerdings keinen Kompromissvorschlag abgegeben.

Über 20 Gerichtsverfahren in neun Ländern
Die Hauptverhandlung soll nun, wenn keine vorherige Einigung zustande kommt, im November beginnen. Sie könnte bis Anfang 2012 dauern, wenn Samsung dem von Apple geforderten Eilverfahren nicht zustimmt. Die in diesem Fall zuständige Richterin hat die Streitparteien jedoch bereits dringend ersucht, vor dem Urteil eine Einigung zu suchen.

Samsung und Apple klagen gegeneinander in neun Ländern und mehr als 20 Gerichtsverfahren.

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