Do, 24. Mai 2018

Sieg gilt als fix

24.09.2011 13:43

Putin tritt 2012 wieder zu Russlands Präsidentenwahl an

Russlands starker Mann Wladimir Putin kehrt nächstes Jahr aller Voraussicht nach in den Moskauer Kreml zurück. Sein Nachfolger im Präsidentenamt, Dmitri Medwedew, schlug den Regierungschef am Samstag der Regierungspartei "Geeintes Russland" als Präsidentschaftskandidaten vor. Ein Sieg Putins im März 2012 gilt als sicher. Medwedew soll auf Wunsch Putins die Liste der Partei bei den Parlamentswahlen im Dezember anführen und damit für Putins jetziges Amt des Regierungschefs kandidieren.

Putin nahm den Vorschlag Medwedews an und sagte, es sei für ihn eine "große Ehre", bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Er stellte zugleich ein umfangreiches Konjunkturprogramm in Aussicht. "Was wir diesem Parteitag anbieten, ist eine tief durchdachte Lösung", sagte Medwedew auf dem vom Staatsfernsehen live übertragenen Kongress. "Ich bin bereit zur Regierungsarbeit."

Tausende Parteimitglieder und Gäste begrüßten die Entscheidung mit langandauerndem Beifall. Zuvor war das Führungs-Tandem unter rhythmischem Klatschen Seite an Seite in den Luschniki-Sportpalast geschritten.

Umarmung zwischen Putin und Medwedew
"Wir wollen bei den Wahlen siegen, damit unser Land nicht wieder in die Klauen derer gerät, die es zerstören wollen", sagte Medwedew. "Geeintes Russland" habe dem Land nach den chaotischen 1990er-Jahren Stabilität verliehen. "Alle sollten sich daran erinnern, dass sich unser Land vor noch nicht allzu langer Zeit in einer tiefen Systemkrise befand." Nach seiner Rede wurde der Präsident von Putin umarmt.

Putin durfte nach zwei vierjährigen Amtszeiten als Präsident (2000-2008) laut Verfassung nicht unmittelbar wieder kandidieren. Nach einer Unterbrechung, in der Medwedew Präsident war und er selbst Regierungschef, kann Putin nun wieder antreten. Medwedew hatte mehrfach angekündigt, nicht gegen Putin antreten zu wollen.

Putin zeigt sich siegessicher
"Ich bin sicher, dass Geeintes Russland die Parlamentswahlen gewinnen wird", sagte Putin. "Auf Grundlage dieser Unterstützung der Bevölkerung wird Dmitri Anatolewitsch (Medwedew, Anm.) eine neue, junge, effektive und energische Mannschaft zusammenstellen können und die Regierung Russlands führen." Medwedew sagte dazu, er sei bereit, künftig "praktische Arbeit" zu leisten, um das Land zu modernisieren.

Die Parteitagsdelegierten nominierten den 46-jährigen Staatschef mit 582 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme. "Gemeinsam siegen wir!", sagte Putin auf dem live im Staatsfernsehen übertragenen Kongress. Medwedew nahm die Nominierung an. "Ich danke für das Vertrauen", sagte er.

Amtszeit des Präsidenten jetzt sechs Jahre
Infolge einer Verfassungsänderung wird die Amtszeit des Präsidenten 2012 von vier auf sechs Jahre verlängert. Damit könnte Putin theoretisch bis 2024 (zwei Amtsperioden) im Kreml bleiben. "Dmitri Anatolewitsch und ich stimmen völlig überein, dass die Frage 'Wer macht was auf welchem Posten?' bei weitem nicht die wichtigste ist", sagte Putin vor den Delegierten.

Der Kreml-Kritiker und ehemalige Vizepremier Boris Nemzow sprach am Samstag hinsichtlich des Putin-Comebacks von einem "Katastrophen-Szenario" für das Land. Einer von Nemzow gegründeten Oppositionspartei "Parnas" war die Zulassung von den Behörden verweigert worden.

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