So, 27. Mai 2018

"Töchter" im Kommen

19.09.2011 15:50

Bundeshymne könnte noch heuer umgetextet werden

Mit der heftig diskutierten Umtextung der österreichischen Bundeshymne dürfte es demnächst ernst werden. Der Nationalrat wird wohl schon in einer seiner nächsten Sitzungen eine erste öffentliche Debatte zum rot-grün-teilschwarzen Antrag, die "großen Töchter" in den Text einzufügen, abhalten. Ein Beschluss der Umtextung im zuständigen Verfassungsausschuss ist noch heuer denkbar.

Die Vorgeschichte: Bei der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Sommerpause hatte in einer Art Guerilla-Aktion die frühere ÖVP-Frauenchefin Maria Rauch-Kallat mit ihrer Nachfolgerin Dorothea Schittenhelm (links im Bild) sowie den Frauen von SPÖ und Grünen einen Antrag eingebracht, der die neue Textpassage "Heimat großer Töchter, Söhne" vorsah.

Marathon-Reden als Sabotage
Da die Aktion nicht abgesprochen war, inszenierte der ÖVP-Klub mit Fraktionschef Karlheinz Kopf an der Spitze eine Show, in deren Rahmen männliche Abgeordnete zu nicht unbedingt brisanten Themen so lange sprachen, bis für Rauch-Kallat bei ihrem letzten Auftritt als Abgeordnete keine Zeit mehr für eine Abschiedsrede und damit für eine Begründung des Hymnen-Antrags war.

Später distanzierte sich Parteichef Michael Spindelegger von der Aktion seines Klubobmanns und deutete an, dass die Volkspartei einer Integration der Töchter in den Hymnen-Text doch zustimmen könnte. Nichtsdestotrotz soll Schittenhelm bei einer Klubsitzung vergangene Woche von Klubchef Kopf und einigen männlichen Kollegen "zusammengeputzt" worden sein.

"Erste Lesung" spätestens bis 3. Dezember
Ob die ÖVP bereit ist, zumindest eine offene (und damit klubzwangfreie) Abstimmung über den Hymnen-Text zuzulassen, wie sie Schittenhelm vorgeschlagen hat, ist unklar. Sicher ist jedoch, dass die Materie im Plenum behandelt werden muss. Eine "Erste Lesung" ist verlangt und muss somit bis spätestens 3. Dezember durchgeführt werden. Anschließend wird der Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen, wo er dann fürs Plenum und damit für den Beschluss bereit gemacht werden soll.

Verfassungsausschuss-Obmann Peter Wittmann (SPÖ) ist dafür, das Prozedere rasch abzuschließen. Die SPÖ sei wie die Grünen für die Umtextung und schließlich sei der Antrag auch von Teilen der ÖVP unterzeichnet. Insofern sollte es eigentlich möglich sein, die Materie flott abzuwickeln. Ein Beschluss im Plenum des Nationalrats sei noch heuer möglich.

Der Antrag dürfte nun schon am kommenden Mittwoch im Plenum behandelt werden - auch die ÖVP sprach sich bereits für eine entsprechende Änderung der Tagesordnung aus.

Wohl kein Vorsingen
Allzu viel Aufhebens will Wittmann im Ausschuss um die Sache dann auch nicht mehr machen. Ein Hearing oder gar Vorsingen unterschiedlicher Varianten erscheint ihm nicht nötig. Er geht davon aus, dass die Abgeordneten imstande sein müssten, dieses Thema selbstständig zu lösen.

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