Di, 22. Mai 2018

Nach ÖVP-Vorwürfen

17.09.2011 10:29

SPÖ bestreitet Missbrauch bei der Mindestsicherung

Sauer aufgestoßen sind der SPÖ die Vorwürfe des Koalitionspartners, wonach es vor allem in Wien Missbrauch bei der Mindestsicherung gäbe. Vizekanzler Michael Spindelegger hatte bei der ÖVP-Klubklausur in Saalfelden am Freitag Missstände angeprangert und eine Evaluierung gefordert.

Im Sozialministerium konnte man die Aussage des ÖVP-Chefs nicht nachvollziehen. Es sei ohnehin vereinbart, dass es im kommenden Jahr eine derartige Überprüfung geben werde. Außerdem verwies man im Sozialressort darauf, dass es gerade "einer der wesentlichsten Punkte" der Mindestsicherung sei, dass diese missbrauchssicherer als die Sozialhilfe sei.

Wehsely verlangt Entschuldigung
Die Wiener Sozialstadträtin Sonja Wehsely wies die Vorwürfe der ÖVP als "kläglichen Versuch, von der ÖVP-Parteimisere rund um die laufenden Korruptionsaffären und der Auflösung der Wiener ÖVP abzulenken" zurück. Auf Mindestsicherungs-Bezieher loszugehen sei Provinzpolitik und verlange sofort nach einer Entschuldigung.

Die Stadträtin rechnete vor, dass in Wien rund 40 Prozent der Erstantragsteller die Leistung zuerkannt erhalten, etwa 60 Prozent seien nicht anspruchsberechtigt und werden daher abgelehnt. Diese Zahlen würden deutlich machen, dass streng geprüft werde.

Ein Jahr nach Start 119.000 Bezieher
Die bedarfsorientierte Mindestsicherung trat vor einem Jahr, am 1. September 2010, im Rahmen der 15a-Vereinbarung in Kraft. Von Anfang an dabei waren die Bundesländer Wien, Niederösterreich und Salzburg. Als letztes Bundesland startet Oberösterreich am 1. Oktober 2011.

Unter den bislang 119.000 Beziehern befinden sich laut Sozialminister Rudolf Hundstorfer rund 40.000 Kinder und Jugendliche. Zwei Drittel aller Mindestsicherungs-Bezieher, das sind rund 82.600, leben in der Bundeshauptstadt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden