Sa, 26. Mai 2018

1. Wahl nach Utöya

13.09.2011 07:53

Wahlschlappe für norwegische Rechtspopulisten

Die norwegischen Rechtspopulisten haben die ersten Wahlen nach den Terror-Anschlägen vom 22. Juli in Oslo und auf der Insel Utöya klar verloren. Nach dem am Dienstagmorgen veröffentlichten vorläufigen Endergebnis der Kommunal- und Regionalwahlen fiel die Fortschrittspartei (im Bild Parteichefin Siv Jensen) auf 11,4 Prozent zurück und verlor damit gegenüber 2007 6,1 Prozentpunkte. Der Attentäter von Utöya und Oslo, Anders Behring Breivik, hatte der Fortschrittspartei zeitweise angehört.

Die höchsten Zugewinne bei den Wahlen eineinhalb Monate nach den Anschlägen erzielten die auf Landesebene oppositionellen Konservativen. Sie kamen mit einem Plus von 8,8 Prozentpunkten auf 28 Prozent. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Ministerpräsident Jens Stoltenberg wurde mit 31,6 Prozent erneut stärkste Partei und gewann zwei Prozentpunkte hinzu.

Konservative profitierten von Wählerabwanderung
Den Sozialdemokraten kam offenbar zugute, dass Regierungschef Stoltenberg für seinen besonnenen Umgang mit dem Anschlag allgemein gelobt wurde. Die Konservativen profitierten dafür offensichtlich am meisten von den abgewanderten Wählern der rechtspopulistischen Fortschrittspartei.

Die Wahlen galten als Möglichkeit für die Bürger, sich mit ihrer Stimmabgabe gegen die rassistischen Thesen des Attentäters Anders Behring Breivik zu stellen. Der Rechtsextremist hatte am 22. Juli in Oslo und auf der Insel Utöya insgesamt 77 Menschen getötet. Er war bis zum Jahr 2006 Mitglied der Fortschrittspartei.

Erstmals Überlebende im Gericht zugelassen
Gegen den Wunsch der Polizei wird Breiviks Verfahren nicht hinter verschlossenen Türen fortgesetzt. Richterin Anne Margrethe entschied am Montag, zur nächsten Anhörung des 32-Jährigen am 19. September erstmals Überlebende des Massakers, Angehörige der Opfer sowie andere Geschädigte zuzulassen.

Die Berichterstattung bleibt jedoch strikten Beschränkungen unterworfen. Bei der Anhörung geht es um eine Verlängerung von Breiviks Untersuchungshaft und der Beibehaltung seiner völligen Isolierung.

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