BVT-Erkenntnisse

“Al-Kaida hatte Pläne für Schläfer in Österreich”

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Das Terrornetzwerk Al-Kaida wollte offenbar Schläferzellen in Österreich errichten, wie am Freitag bei einem Hintergrundgespräch im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bekannt wurde. Mehrere Festnahmen in den vergangenen Monaten sind dem Verfassungsschutz zufolge vor diesem Hintergrund zu sehen. Der Trend gehe aber immer mehr zu Einzeltätern, gab der Direktor des Verfassungsschutzes, Peter Gridling, zu bedenken.

Für die Schläferzellen bediene man sich Bürger der beiden Länder, die in den Lagern der Organisation an der afghanisch-pakistanischen Grenze ausgebildet wurden, die man zurückschickt, weil sie hierzulande unauffällig leben können. Sie sollen radikalisieren und weitere Sympathisanten für Aktionen in der Zukunft anwerben.

So könnte ein im Mai in Berlin verhafteter Österreicher Instruktionen zur Bildung einer solchen Schläferzelle gehabt haben. Er dürfte im Jahr 2009 mit einem Kompagnon nach Afghanistan gereist sein und ursprünglich die Intention gehabt haben, nach der Ausbildung an den Kämpfen in dem Land teilzunehmen.

Etwa 500 radikalisierte Muslime
Im Juni wurde in Österreich auch ein Rekrutierer und Agitator festgenommen (siehe Infobox). Das zeige, dass Österreich nicht unbetroffen sei, so die Experten des BVT. Mit den Festnahmen der vergangenen Monate hoffen sie, den Bestrebungen des Terror-Netzwerkes einen Riegel vorgeschoben zu haben.

"Es ist aber nicht möglich zu sagen, es gibt so und so viele Schläferzellen", wollte sich Gridling bei dem Gespräch am Freitag nicht auf eine Zahl mutmaßlicher Schläfer festlegen. "Wir können sagen, es war ein Ziel, solche Schläferzellen zu etablieren." Die Zahl der so radikalisierten Muslime in Österreich, dass sie bereit seien, Straftaten zu begehen, bezifferte Gridling mit "im niedrigen zweistelligen Bereich". Radikale Muslime dürfte es laut BVT etwa 500 geben.

Trend zu einsamen Wölfen
Der BVT-Direktor betonte, dass in den vergangenen Jahren ein Trend zu Einzeltätern, sogenannten einsamen Wölfen, zu beobachten sei und dass deshalb die Ausdehnung der Gefahrenerforschung von Gruppen auch auf Einzelpersonen notwendig sei. Allerdings sei man sich der Bedenken bewusst, "die Polizei darf es sich hier auch nicht zu einfach machen", so Gridling. Die erweiterte Gefahrenerforschung auf Einzeltäter werde nicht überschießend sein, schon um sich nicht wegen der auszuwertenden Datenmenge zu blockieren.

EU-weite Restriktionen beim Chemikalien-Verkauf
EU-weit in Diskussion stehen derzeit Restriktionen beim Verkauf von im Handel erhältlichen Chemikalien, aus denen man Explosivstoffe mixen könnte. So ergeben Kunstdünger und Diesel einen hoch wirksamen Sprengstoff. In den Niederlanden gab es zum Beispiel eine Gruppe, die eine Liste von 300 Baumärkten geführt hatte, um die Mittel zu besorgen, ohne aufzufallen. Zur Debatte steht unter anderem eine Datenbank mit Vorläufersubstanzen. Diskutierte Fragen sind unter anderem, ob und ab welcher Menge gekaufter Stoffe man sich ausweisen muss, ab wann Verdacht zu schöpfen ist und so weiter.

Sicherheitsbehörden nervös
Gridling betonte, dass in Zusammenhang mit dem zehnten Jahrestag die Sicherheitsbehörden überall auf der Welt "nervös" seien. In Österreich wurden unter anderem auf den Flughäfen die Kontrollen verstärkt. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner übergab unterdessen dem BVT am Freitag das neue Quartier in der Polizeikaserne am Wiener Rennweg.