Erstmals eingemischt

Google stärkt HTC mit Patenten den Rücken gegen Apple

(Bild: AP)

Der seit Monaten tobende Patentstreit in der Mobilfunk-Branche hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Der taiwanesische Smartphone- und Tablet-Hersteller HTC ergänzte seine Klagen gegen den Rivalen Apple nun um neue Patente, die erst kürzlich Google abgekauft wurden. Es ist damit das erste Mal, dass Google, die treibende Kraft hinter dem von Patentklagen belagerten Betriebssystem Android, auf diese Weise in Erscheinung tritt.

Im Streit zwischen Apple und HTC werfen sich beide Parteien in mehreren Verfahren Patentverletzungen vor. HTC ergänzte nun mit fünf Patenten seine bisherigen Klagen bei der US-Handelsbehörde ITC und einem Gericht im Bundesstaat Delaware, wie aus am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Patente vor einer Woche an HTC verkauft
Zusätzlich wurde eine weitere Klage in Delaware mit fünf weiteren Patenten eingereicht. Dabei geht es vor allem um Technologien zur Bedienung von Smartphones. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden erst vor rund einer Woche an HTC übertragen. HTC betonte in einer Stellungnahme, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android, das aktuell meistgenutzte Smartphone-Betriebssystem, als Opfer einer unfairen Patent-Attacke von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft. Die 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte – krone.at berichtete (siehe Infobox) - soll nach Angaben des Internetkonzerns das Patent-Arsenal hinter Android stärken. Bisher hielt sich Google aus den Verfahren jedoch heraus, die Auseinandersetzungen liefen zwischen den einzelnen Herstellern.

Direkte Klage durch Apple jetzt wahrscheinlicher
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller macht das Eingreifen von Google mit der Übergabe der Patente an HTC wahrscheinlicher, dass Apple den Internetkonzern direkt verklagt. "Google weiß, dass HTC unter enormem rechtlichen Druck von Apple steht und auf der Verliererstraße ist."

Apple hatte zuletzt einige Etappensiege in seinen Streitigkeiten mit HTC verbuchen können. "Das eigene Patent-Portfolio von HTC ist schwach und es fehlte bisher an Verhandlungsmasse, um bei Apple eine gegenseitige Lizenzvereinbarung zu erzwingen."