Fr, 25. Mai 2018

Darabos-Vorstoß

06.09.2011 13:31

Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht ab 2012

Die SPÖ erhöht in Sachen Abschaffung der Wehrpflicht den Druck auf die ÖVP: Hatte es letzte Woche noch geheißen, dass dazu geplante Pilotversuche nur dann stattfänden, wenn es mit der ÖVP zu keiner Einigung in Sachen Wehrpflicht komme, kündigte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Dienstag überraschend den Start der Pilotversuche fix für 2012 an. Eine Einigung mit dem Koalitionspartner zeichne sich ohnehin nicht ab, argumentiert man in Darabos' Büro. Anhaltender Streit zwischen den Regierungspartnern scheint programmiert.

Darabos beauftragte den Generalstab mit der entsprechenden Planung der Pilotversuche, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Diese soll bis Ende September abgeschlossen sein. Die ÖVP wird über diesen Vorstoß vermutlich nicht erfreut sein, hatte doch Klubobmann Karlheinz Kopf schon letzte Woche mit "massiven Problemen" gedroht und die Pilotversuche als "irrwitzige Idee eines Verteidigungsministers" bezeichnet.

Aus Sicht des Ministers sind diese Pilotprojekte hingegen "ein erster Schritt", um weitere Erfahrungswerte zur Thematik zu gewinnen. "Damit tragen wir einerseits den neuen Herausforderungen Rechnung, andererseits wird die Empfehlung der Bundesheer-Reformkommission - die Gliederung des Bundesheeres so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen wie etwa die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer möglich sind - weiterverfolgt", so Darabos.

Drei-Punkte-Programm vorgestellt
Das Verteidigungsministerium gab am Dienstag neben dem geplanten Starttermin 2012 auch erstmals Details des Projekts bekannt. Demnach enthalten die Pilotversuche drei Punkte:

  • Erstens soll ein neues Prämiensystem die Qualität von Milizeinheiten, vornehmlich Pionierkompanien, anhand des Modells eines Freiwilligenheeres, anheben. Dabei sollen Einheiten der Miliz - nach regionalen Gesichtspunkten ausgewählt - zu jährlichen Übungen und im Bedarfsfall auch zu Einsätzen herangezogen werden. Als Anreiz ist eine entsprechende Prämie vorgesehen.
  • Punkt zwei der Pilotversuche sieht eine deutliche Reduktion von Systemerhaltern vor. Erreichen will Darabos dies durch ein probeweises Betreiben militärischer Liegenschaften und Einheiten, bei dem die als Systemerhalter eingesetzten Grundwehrdiener durch "entsprechende Maßnahmen" kompensiert werden sollen. Betroffen davon sollen in erster Linie die Bereiche Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer sein.
  • Der dritte Punkt hat eine Professionalisierung von Verbänden zum Ziel und sieht die Aufstellung eines "Musterverbands" vor, welcher ausschließlich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen soll. Dabei ist - möglichst an einem Standort - ein Verband für einen geschlossenen Einsatz im In- und Ausland vorgesehen.

Darabos holt sich Tipps bei deutschem Amtskollegen
Die Heeres-Reform wird auch beim Besuch des Verteidigungsministers bei seinem deutschen Amtskollegen Thomas des Maiziere am Mittwoch in Berlin Teil der Gespräche sein. Darabos wird sich bei seinem Amtskollegen über den aktuellen Stand der deutschen Bundeswehr-Reform, Rekrutierungsprobleme und über die Erfahrungen Deutschlands bei der Umstellung auf ein Freiwilligenheer informieren. In Deutschland wurde die allgemeine Wehrpflicht am 1. Juli abgeschafft.

Laut Verteidigungsministerium werden außerdem Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, internationale Einsätze und bilaterale Kooperationen im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches stehen. Ziel ist eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen, wie das Ministerium mitteilte.

Die Deutsche Bundeswehr ist der wichtigste Kooperationspartner des Bundesheeres. Im Rahmen der internationalen Schutztruppe KFOR im Kosovo werden von Deutschland rund 1.300 Soldaten gestellt, von Österreich derzeit etwa 600. Das Bundesheer hat jährlich etwa 1.000 bilaterale Kontakte mit Deutschland.

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