UVP-Nachbeben

Zurück an den Start? 32 Projekte am Prüfstand

Großprojekte wie Windparkanlagen könnten auf Basis nicht rechtskonformer Bescheide genehmigt worden sein. Rechtsexperte Daniel Ennöckl erklärt, ob und unter welchen Voraussetzungen die Bescheide haltbar sind.

(Bild: Popp-Hackner Photography, Christoph Gruber/Boku, Krone KREATIV)

32 UVP-Verfahren zu großen Bauvorhaben wurden in der Steiermark seit 2015 positiv abgeschlossen. Ist es dabei immer mit rechten Dingen zugegangen? Wie geht es nach dem Behördenskandal jetzt weiter?

Wolfgang Rehm spricht aus, was sich viele denken: „Wir fühlen uns hintergangen und betrogen!“ Der Leiter der Umweltorganisation Virus - die NGO ist am Projekt Koralm-Kraftwerk verfahrensbeteiligte Partei - hat aus der „Krone“ erfahren, dass Bescheide zu Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) teils nicht von der Abteilung 13 als zuständige Behörde, sondern gleich von den Projektwerbern selbst formuliert wurden. Ein dementsprechender Rechnungshof-Bericht schlug am Samstag ein wie eine Bombe, seither herrscht in der Steiermark und darüber hinaus Katerstimmung.