Fr, 23. Februar 2018

Treffen mit Ashton

28.08.2011 10:16

Abbas bittet EU um Hilfe bei Palästinas UN-Aufnahme

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat die Europäische Union gebeten, die Aufnahme eines Palästinenserstaates in die Vereinten Nationen zu unterstützen. Abbas war am Samstag in Ramallah mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zusammengetroffen. Die USA und Israel hätten den Palästinensern nach Abbas' Ansicht keine andere Wahl gelassen, als die Aufnahme in die Vereinten Nationen ins Auge zu fassen.

Wie der palästinensische Chefunterhändler, Saeb Erekat, nach dem Gespräch zwischen Abbas und Ashton mitteilte, spreche die EU den Palästinensern nicht das Recht ab, sich an die Vereinten Nationen zu wenden. Aber das Verhalten der EU hänge vom Inhalt eines solchen Antrages ab, habe Ashton betont. "Darüber können wir verhandeln", sagte Erekat.

Zurück an den Verhandlungstisch
Ashton will sich bei der Reise durch den Nahen Osten, bei dem sie am Sonntag auch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und am Montag Jordaniens König Abdullah II. trifft, für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern einsetzen. "Nach den jüngsten tragischen Ereignissen in Israel und dem Gazastreifen ist es wichtiger denn je, dass beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückkehren", schrieb Ashton in einer kurz vor ihrer Reise verbreiteten Erklärung.

"Nur auf dem Verhandlungswege und nicht durch Gewalt lassen sich die Ursachen des israelisch-palästinensischen Konflikts ansprechen", betonte die Politikerin. Bei einer Serie blutiger Anschläge im Süden Israels und anschließendem tagelangem gegenseitigen Beschuss am Gazastreifen hatte es auf beiden Seiten zahlreiche Opfer gegeben.

Palästinenserstaat oder nur Beobachterstatus?
Weil die Friedensgespräche mit Israel festgefahren sind, will sich Abbas im September gegen den Willen Israels an die Vereinten Nationen mit der Bitte um Unterstützung wenden. Die Palästinenserführung lässt aber noch offen, ob sie die Aufnahme eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 in die Vereinten Nationen beantragen wird. Die USA haben für diesen Fall mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat sowie einem Stopp von Finanzhilfen gedroht.

Eine andere Möglichkeit für die Palästinenser wäre, eine Aufwertung des bisherigen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen zu beantragen. Dafür scheint eine Mehrheit in der UN-Generalversammlung wahrscheinlich. Ein Vetorecht gibt es dort nicht. Die EU hat bisher zu keiner einheitlichen Position in dieser Frage gefunden.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden