Mo, 21. Mai 2018

Schlappe für Strache

26.08.2011 10:46

Stiftungsrat-Streit der FPÖ endet in einer Farce

Der Stiftungsrat-Streit der FPÖ hat ein kurioses Ende gefunden. Norbert Steger, der nach seinem Pro-Wrabetz-Votum bei der Partei in Ungnade gefallen war, hat nun angeblich wieder den Segen der FPÖ-Führung. Doch nicht nur der unerwartete "Friedensschluss" wirft Fragen auf. Auch Heinz-Christian Straches Interpretation des Wortes "weisungsfrei" dürfte manchen Beobachter verwundern.

Steger hatte bei der Neuwahl des ORF-Generals mehrere SMS von Parteichef Strache ignoriert, die ihn dazu aufforderten, nicht für Alexander Wrabetz zu stimmen. Als Konsequenz hatte Strache den Rücktritt Stegers gefordert. Dieser betonte daraufhin, dass er als Stiftungsrat einzig seinem Gewissen verpflichtet sei und dass er im Amt bleibe. Strache könne ihn schon rein rechtlich nicht zum Rücktritt zwingen (siehe Infobox).

Nun gab es laut FPÖ eine rund zweistündige Aussprache zwischen Strache und Steger. Nach dieser sei das Verhältnis der beiden "ohne jede Eintrübung zur Gänze wiederhergestellt". Steger soll dabei angeblich die Rücklegung seines Mandates angeboten haben - ganz im Widerspruch zu vorherigen Aussagen. Und auch bei Strache gab es offenbar eine 180-Grad-Wende. Denn er lehnte das noch vor Wochen heiß ersehnte Angebot ab, verbunden mit der "Einladung an den Stiftungsrat", seine "konstruktive Arbeit im Sinne der FPÖ" fortzusetzen. Aus der bösen Strache-Schlappe wurde also plötzlich - nach Lesart der FPÖ - ein glänzender Triumph.

Steger-Berichte sollen vor "Kommunikationsdefizit" schützen
Die Irritationen der vergangenen Wochen seien laut der Partei ausschließlich auf "Kommunikationsdefizite" zurückzuführen gewesen, deswegen werde nun der Informationsfluss zwischen der FPÖ-Fraktion im Parlament und dem Stiftungsrat verbessert. Und zwar dadurch, dass Steger künftig "interessante und wichtige ORF-Belange" immer direkt mit Strache besprechen und auch dem Klub berichten wird.

Die von Strache immer wieder reklamierte Weisungsfreiheit der Stiftungsräte sieht der Parteichef dadurch offenbar nicht in Gefahr. Die FPÖ-Mandatare seien "auf allen Ebenen weisungsfrei". Man habe ausschließlich dem eigenen Gewissen zu folgen. Allerdings - so die kuriose Einschränkung - habe man dabei nicht gegen die Interessen der FPÖ zu entscheiden.

FPÖ-Pannenserie in den vergangenen Wochen
Die Stiftungsrats-Querelen samt dem merkwürdig erscheinenden Friedensschluss reihen sich ein in die Serie von FPÖ-Pannen in den vergangenen Wochen, bei denen Strache nicht immer eine gute Figur machte. Vor allem die Causen Scheuch und Königshofer setzten der Partei in den vergangenen Wochen zu. Auch eine kritische Wortmeldung von FPÖ-Urgestein Martin Graf kratzte an Straches Autorität (siehe Infobox). Am Donnerstag hatte Heinz-Christian Strache daraufhin die Parteimitglieder in einem offenen Brief zu Verantwortung und Disziplin aufgerufen und vor "parteischädigenden Aktionen oder Äußerungen" gewarnt.

Jeder einzelne habe dafür Sorge zu tragen, "unseren Gegnern nicht unverantwortlich in die Hände zu spielen", so Strache, ohne die dabei im Raum schwebenden Causen explizit zu erwähnen. "Der politische Mitbewerber hat uns nichts entgegenzusetzen - schaden können wir uns derzeit nur selbst", ist Strache überzeugt. Das Vertrauen der Bevölkerung dürfe nicht leichtfertig verspielt werden.

Strache wähnt sich übermächtigen Feinden gegenüber
Der FP-Chef ortet nach wie vor den Versuch, "mittels Politjustiz und politischen Schau-Prozessen (Scheuch, Winter, Kurzmann, etc.) die FPÖ zu kriminalisieren". Er verwies auf die Chance der FPÖ, zur stärksten Kraft in Österreich zu werden, wähnt sich aber immer noch übermächtigen Gegnern gegenüber: "Die Panik davor dürfte bereits so groß sein, dass einige hinter vorgehaltener Hand schon überlegen, die Demokratie und den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen, um uns weiter an der Regierungsbeteiligung zu hindern."

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