Verbot vom Tisch

Britische Regierung berät mit Twitter, Facebook und Co.

Nach den Unruhen in Großbritannien hat sich Innenministerin Theresa May (Bild) am Donnerstag mit Kommunikationsanbietern wie Facebook, Blackberry und Twitter getroffen, um über die Verhinderung des Missbrauchs ihrer Netzwerke zur Koordinierung von Gewalttaten zu beraten. Ein vorübergehendes Verbot der Dienste, das zuvor von verschiedenen Seiten gefordert worden war, scheint jedoch vom Tisch.

Während der viertägigen Unruhen in London und anderen Städten Anfang des Monats hatten sich die Randalierer unter anderem der verschlüsselten Dienste von Blackberry bedient, um ihr Vorgehen abzustimmen. Daraufhin waren Überlegungen der Regierung öffentlich geworden, diese Dienste sowie soziale Netzwerke bei Gefahr von Unruhen vorübergehend abzuschalten.

Diese Pläne hatten massive Kritik geerntet, es handle sich dabei um Methoden moderner Despoten, hieß es. So waren etwa während der Unruhen in Ägypten die Telekommunikationsanbieter vom alten Regime Mubaraks gezwungen worden, die Internetverbindungen im Land zu kappen.

Dialog statt Verbot
Stattdessen setzt die britische Regierung nun also auf den Dialog: Bei dem Treffen sollte besprochen werden, ob und wie verhindert werden könne, dass Menschen über diese Netzwerke kommunizieren, um Gewalt und Unruhen zu planen, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Gespräche sollten eine bessere Zusammenarbeit der Ordnungskräfte und der Kommunikationsfirmen ermöglichen. Zugleich betonte der Sprecher, soziale Netzwerke seien keine Ursache der Unruhen gewesen, sondern nur ein Mittel zur Kommunikation von Kriminellen.

Die viertägigen Unruhen waren am 6. August durch den Tod des 29-jährigen Mark Duggan ausgelöst worden, der im Londoner Stadtteil Tottenham bei seiner Festnahme durch die Polizei erschossen worden war. Bei den Ausschreitungen wurden fünf weitere Menschen getötet. Darunter waren drei junge Männer in Birmingham, die ihr Viertel vor Plünderern schützen wollten.