Sa, 18. November 2017

Hickhack mit Apple

24.08.2011 09:33

Samsung: Tablets schon in „Odyssee im Weltraum“

Im Ideenklau-Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern sucht Samsung jetzt Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum" (Bild). Die Südkoreaner präsentierten im Ideenklau-Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind.

Samsungs Argument ist, das von Apple geschützte Tablet-Design sei damit schon Jahrzehnte alt. Das Unternehmen untermauerte die These am Dienstag zudem mit Bildern aus der britischen Superhelden-Serie "The Tomorrow People", die in den 70er-Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen.

Die mehreren hundert Seiten enthalten außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er-Jahren sowie Überlegungen des US-Verlags Knight-Ridder für eine elektronische Zeitung und japanische Design-Patente.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der den Hinweis auf Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte, geht es Samsung darum, "jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen". Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben, und fordert einen Verkaufsstopp. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Müllers Rechnung 19 Klagen in verschiedenen Ländern.

Showdown in Deutschland
Am Donnerstag geht es in Deutschland zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung bevor. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland reduziert.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle.

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