Di, 20. Februar 2018

2.000 Tote in Syrien

22.08.2011 09:17

Assad: Rücktritts-Forderungen des Westens "wertlos"

Syriens Präsident Bashar al-Assad hat die an ihn von westlichen Regierungen erhobenen Rücktritts-Aufforderungen am Sonntagabend als "wertlos" bezeichnet. "Indem wir auf eine Reaktion verzichten, sagen wir ihnen, dass ihre Äußerungen wertlos sind", sagte Assad in einem seiner seltenen Interviews, welches er dem syrischen Staatsfernsehen gewährte.

Derartige Forderungen dürften sich "nicht an einen Präsidenten richten, der vom syrischen Volk gewählt wurde und der nicht vom Westen eingesetzt wurde, an einen Präsidenten, der nicht in den USA hergestellt wurde", so der syrische Machthaber am Sonntag im Staatsfernsehen.

Assad warnte den Westen vor einem militärischen Eingreifen. Jedes Vorgehen gegen sein Land hätte größere Auswirkungen, als die Angreifer schultern könnten, sagte der wegen der gewaltsamen Niederschlagung der Opposition international weitgehend isolierte Staatschef. Syrien habe größere Kapazitäten zur Abwehr als angenommen und liege zudem geopolitisch sensibel.

Obama legte vor, Europa zog nach
Zu der geplanten Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Syrien sagte Assad dem Staatsfernsehen am Sonntag, die "Belagerung Syriens besteht schon jetzt". Syriens Wirtschaft habe Alternativen zu Europa. "Wir haben uns nach Osten orientiert und das werden wir weiter tun", sagte er.

Brüsseler Diplomaten zufolge will die Europäische Union am Dienstag Sanktionen gegen Syriens Ölsektor verkünden. Diese sollen erstmals auch Menschen und Firmen einschließen, die von Assads Regierung profitieren. Bisher hatte die EU nur Menschen und Firmen bestraft, welche die syrische Regierung aktiv unterstützen. Die EU will zudem ein Embargo auf Rohöl-Importe aus Syrien verhängen. Die Europäische Union ist Abnehmer von 95 Prozent des aus Syrien exportierten Öls, das macht ein Drittel der Einnahmen des Staates aus.

US-Präsident Barack Obama und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatten am Donnerstag erstmals explizit den Rücktritt Assads gefordert. Kurz darauf sprachen sich auch die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens für einen Rücktritt des Präsidenten aus.

Oppositionelle über Vorgehensweise uneins
Unterdessen haben syrische Oppositionelle in Istanbul über die Bildung eines "Nationalrats" beraten. Die Diskussionen über die Schaffung eines solchen Gremiums zur Koordinierung der Proteste gegen Assad dauerten noch an, doch könne womöglich am Montag ein Ergebnis bekannt gegeben werden. Demnach solle der Rat sieben oder acht Sektionen etwa für Medien, Wirtschaft und Außenpolitik haben.

In Istanbul sind seit Samstag rund 60 vorwiegend islamistische Oppositionelle aus Syrien und dem Ausland versammelt, um über das weitere Vorgehen gegen Assad zu beraten. Die Idee zur Bildung eines Nationalrats, in dem alle syrischen Oppositionsgruppen vertreten sein sollen, geht auf ein früheres Treffen im Juni zurück.

In Syrien hatten sich am Freitag 44 Oppositionsgruppen zu einer "Generalkommission der Syrischen Revolution" zusammengeschlossen. Ziel der Kommission ist der Sturz Assads und die Errichtung eines demokratisches Staats. Am Sonntag erklärte das Bündnis offenbar mit Bezug auf die Bemühungen der in Istanbul versammelten Oppositionsgruppen zur Schaffung eines Nationalrats, die Bildung einer Vertretung des gesamten Volkes sollte aufgeschoben werden, bis die Differenzen zwischen den verschiedenen Gruppen beigelegt seien.

2.000 Tote seit Mitte März
Assad lässt die Armee seit Monaten gewaltsam gegen Demonstranten im ganzen Land vorgehen. Bei der blutigen Unterdrückung der Protestbewegung kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten seit Mitte März mehr als 2.000 Menschen ums Leben.

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