Sa, 16. Dezember 2017

Urteil abgeschwächt

17.08.2011 09:22

Samsung darf Galaxy Tab nun doch vertreiben

Samsung kann aufatmen: Der südkoreanische Hersteller darf sein Galaxy Tab 10.1 nun doch in Europa vertreiben. Das Düsseldorfer Landgericht, das vergangene Woche auf Antrag von Apple gegen den iPad-Herausforderer eine einstweilige Verfügung verhängt hatte, schwächte diese nun ab.

Wie ein Gerichtssprecher am Dienstag erklärte, gelte das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea nicht mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden. Für die deutsche Samsung-Tochter gelte das Vertriebsverbot aber nach wie vor europaweit, berichtete die deutsche Nachrichtenagentur dpa.

Ausgestanden ist der Streit zwischen den beiden Konzernen damit aber noch lange nicht. Die nächste – mündliche – Verhandlungsrunde im Düsseldorfer Landgericht zwischen Apple und Samsung, dem der iPhone- und iPad-Hersteller vorwirft, mit seinen Galaxy-Smartphones sowie dem Galaxy Tab das eigene Design kopiert zu haben, ist für den 25. August angesetzt.

Das Gericht hatte die einstweilige Verfügung vergangene Woche für die gesamte Europäische Union mit Ausnahme der Niederlande gefällt. Experten hatten daraufhin Zweifel angemeldet, ob das Gericht dafür überhaupt zuständig war.

HTC reicht Klage gegen Apple ein
Indes tobt der weltweite Patentkrieg in der Mobilfunkbranche munter weiter. Am Dienstag reichte der taiwanesische Handyhersteller HTC vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple wegen Patentrechtsverletzungen ein. Zudem zog der taiwanesische Konzern - nach eigenen Angaben bereits zum dritten Mal - vor die US-Außenhandelskommission ITC.

HTC wirft Apple vor, HTC-Technik in iPods, iPhones und iPads sowie in Macintosh-Computern zu nutzen und damit gegen drei Patente zu verstoßen. Die Taiwaner fordern entsprechenden Schadenersatz und ein Einfuhrverbot für betroffene Apple-Produkte in den USA.

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