Sa, 18. November 2017

Sorgenkind

13.08.2011 21:59

Salzburgs Schulden drohen bis 2013 zu explodieren

Schulden über Schulden – in Griechenland, Italien, Frankreich. Leider ist davon aber auch Salzburg betroffen: 777 Millionen Euro sind für 2011 prognostiziert. Der Schuldenberg explodiert weiter – für 2013 drohen bereits 1,026 Milliarden Euro. "Es ist das tägliche Geschäft, das völlig aus dem Ruder läuft", so ein Landes-Finanzexperte zur "Krone": "Wenn nicht sofort gegengesteuert wird, droht auch in Salzburg ein finanzielles Desaster."

Zahlen und Fakten sprechen eine klare Sprache: Auf über 777 Millionen Euro wird der Landes-Schuldenstand zum Jahresende 2011 geschätzt. Und der liegt damit bereits um 133 Millionen höher, als es SPÖ und ÖVP in ihrem Koalitionsabkommen festgelegt haben: "Salzburg wird seinen Schuldenstand trotz der schwierigen Wirtschaftslage nicht über einen Wert von 640 Millionen Euro ansteigen lassen", heißt es darin. Und weiter: "Die Landesregierung ist bestrebt, ab 2012, sofern es die Konjunkturprognosen zum Zeitpunkt der Budget-Erstellung erlauben, ausgeglichene Haushalte zu erstellen."

Möglicher Schuldenberg 2013: Über 1 Milliarde Euro
Doch Salzburg ertrinkt in seinen Schulden: Ohne radikale Einschnitte werden es 2012 bereits 901 Millionen Euro sein, für 2013 geben die Finanzexperten über eine Milliarde als möglichen Schuldenberg an.
"Salzburg muss sofort etwas unternehmen", sagt Landtagspräsident Simon Illmer: "Seit 2004 stieg der Schuldenberg um 50 Prozent an." Von damals 423 Millionen auf aktuell 654 Millionen Euro mit Stand Juli 2011.

Nach einem ausgeglichen Jahr 2008 nahmen, auch bedingt durch die Wirtschaftskrise von 2009, die Landes-Schulden unter Finanzreferent David Brenner (siehe Bild) nämlich dramatisch zu. Von 2008 bis Jahresende 2011 um 345,9 Millionen oder um 80,20 Prozent. Seine Amts-Vorgänger hatten für einen vergleichbaren Schuldenberg ganze 63 Jahre gebraucht.

Für 2012 wird mit Einnahmen-Rückgang gerechnet
Aber auch auf der Einnahmenseite steht für 2011 ein Plus von 18,20 Prozent im Budget, doch rechnet man für 2012 bereits mit einem Einnahmen-Rückgang - von heuer 2,295 Milliarden Euro auf 2,191 Milliarden. Doch wenn nicht überall, wo derzeit Landes-Gelder fließen, radikal gespart wird, steht die nächste Regierung ab 2014 vor einem Scherbenhaufen. Ohne einschneidende Maßnahmen beträgt nämlich der prognostizierte Schuldenstand Salzburgs laut Experten dann satte 1,154 Milliarden Euro.

Mögliche Maßnahmen gäbe es viele: die Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften, Einsparungen bei der Wirtschaftsförderung oder der völlig unkoordinierten Energieberatung, der Schulverwaltung oder bei den Marketingausgaben der Landeskliniken. Auch beim Personal wird das Land, so die Experten, nicht um einen Abbau herumkommen.

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