Di, 21. November 2017

Verfahren eingeleitet

11.08.2011 11:44

Motorolas Xoom-Tablet nächstes Opfer von Apple?

Nach dem vorläufigen Verkaufsstopp für Samsungs Galaxy Tab in Europa könnte Motorolas Xoom-Tablet schon bald ein ähnliches Schicksal ereilen. Wie aus den Gerichtsdokumenten zu der von Apple gegen Samsung erwirkten einstweiligen Verfügung hervorgeht, hat der iPad-Hersteller bereits ein Verfahren gegen den US-Rivalen Motorola sowie den deutschen Technik-Importeur Jay-Tech eingeleitet. Abermals wirft Apple der Konkurrenz vor, das Design des iPad kopiert zu haben.

"Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, haben die Antragsgegnerinnen den innovativen Stil des iPad für ihren neuen Tablet Computer kopiert", zitiert die Computerzeitschrift "Chip" aus der ihr vorliegenden Verfügung.

Dem Bericht nach umfasst dieser "innovative Stil" laut 44-seitiger Klageschrift "ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken, eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt, sowie eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche".

Außerdem zeichnet das iPad-Design laut Eigendefinition von Apple aus: "ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist und unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays sowie - wenn eingeschaltet - farbige Icons innerhalb des Displays hat."

Verfahren gegen Motorola bereits eingeleitet
Nachdem diese sehr allgemein gehaltenen Design-Merkmale unter anderem auch auf Motorolas Xoom-Tablet zutreffen, könnte über den iPad-Rivalen schon bald ebenfalls ein Verkaufsverbot verhängt werden. Ob Apple ein solches tatsächlich erzwingen will, ist derzeit nicht bekannt, in der Verfügung heißt es dazu laut "Chip" lediglich, dass Apple "Maßnahmen ergriffen hat und auch zukünftig ergreifen wird, um die Exklusivität des Produkts und ihre gewerblichen Schutzrechte zu wahren".

Ein Verfahren gegen Motorola "in Bezug auf das Design des Xoom-Produkts" sei bereits eingeleitet, "und zwar beim Landgericht Düsseldorf", wie es weiter heißt – eben jenem Gericht, dass bereits Samsungs Galaxy Tab aus dem Handel nehmen ließ. Neben Motorola hat Apple auch Jay-Tech ins Visier genommen. Dem deutschen Technik-Importeur wurde demnach bereits untersagt, Tablets in die EU zu verkaufen, die das iPad-Design kopieren.

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