Zurück aus Urlaub

Strache wehrt sich gegen den “braunen Jauchekübel”

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Montag aus dem Urlaub zurückgemeldet, um parteiinterne Differenzen zurückzuweisen. In einer Pressekonferenz verteidigte er den Ausschluss des Tiroler Abgeordneten Werner Königshofer, äußerte Unverständnis über das erstinstanzliche Urteil gegen FPK-Landesparteichef Uwe Scheuch und beklagte den "braunen Jauchekübel", der gegen die FPÖ ausgepackt werde.

In der Causa Königshofer verwies Strache auf wiederholtes parteischädigendes Verhalten und Verbalinjurien des Abgeordneten. Wenn jemand Worte wie "Tschuschen" und "Kanaken" in der politischen Diskussion verwende, habe er in der FPÖ nichts verloren. Ende August bzw. Anfang September werde der Bundesparteivorstand den Ausschluss "mit Sicherheit" bestätigen - vorher will der FPÖ-Chef noch mit Königshofer reden.

Strache sieht Graf auf seiner Seite
Den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf sieht Strache hier auf seiner Seite. Graf hatte am Wochenende Verständnis für Königshofer gezeigt und internen Diskussionsbedarf in der Causa gesehen (siehe Infobox). Das Interview vom Sonntag sei von den Medien falsch interpretiert worden, Graf habe lediglich das Ausschluss-Prozedere, das auch einen Einspruch vor einem Parteigericht zulasse, erläutert, so Straches Erklärung.

Urlaubsbedingt sei Graf "mit Sicherheit" nicht auf dem letzten Stand bezüglich der Ausschlussgründe gewesen. Am Montag habe man miteinander geredet, Graf habe sich gegen die Auslegung seiner Aussagen als Kritik verwehrt - "damit ist die Causa auch erledigt". Der Dritte Nationalratspräsident bestätigte in einer Aussendung die Angaben seines Parteichefs und ortete eine bewusste Fehlinterpretation seiner Aussagen. Dies sei "die übliche Kampagne tendenziell gegen die FPÖ eingestellter Journalisten", so Graf.

In der Causa Scheuch abgewiegelt
In der Pressekonferenz versuchte Strache auch in der Causa Scheuch abzuwiegeln. Er glaube an den Rechtsstaat und sei überzeugt, dass das österreichische Justizsystem ein hervorragendes sei. Gleichzeitig warnte er aber vor Verpolitisierung und Korruption, wozu aus Sicht des FPÖ-Chefs - wegen des Machtapparats - nur fähig sei, wer sich in Regierungsverantwortung befinde.

"Wirklich fassungslos" ist Strache über die Attacken, derer er sich wegen seiner Mitgliedschaft in einer Facebook-Gruppe gegen den EU-Beitritt der Türkei ausgesetzt sieht. "Ich unterstütze den Inhalt der Seite als Überschrift", für hetzerische Äußerungen anderer Mitglieder könne man ihn aber nicht verantwortlich machen, denn er sei niemals Administrator der Gruppe gewesen. Auf seiner eigenen Seite würde er bei "Verrücktheiten" umgehend einschreiten. Dies unterscheide ihn von Königshofer, aber etwa auch vom Online-"Standard", wo entsprechende Postings trotz Beschwerde der FPÖ nicht entfernt worden seien.

"Politische Gegner im Sommerloch verschwunden"
Generell beklagte Strache den Wunsch seiner Gegner, einen Keil in die FPÖ zu treiben. Gleichzeitig sei dies aber auch verständlich, verwies er auf "im Sommerloch verschwundene politische Gegner": "Wenn man sich die Medien ansieht, sie wären leer gewesen ohne freiheitliche Partei."