Di, 20. Februar 2018

Prozess in Ukraine

05.08.2011 15:30

Oppositionschefin Timoschenko sitzt in U-Haft

Die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko befindet sich seit Freitag in Untersuchungshaft. Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete, stimmte ein Gericht in der Ukraine dem Antrag der Staatsanwaltschaft zu, die des Amtsmissbrauchs angeklagte Oppositionspolitikerin nach Störversuchen während des Prozesses zu inhaftieren. Vor gut einer Woche hatte das Gericht die Untersuchungshaft noch abgelehnt.

Als Zeuge belastete Regierungschef Nikolai Asarow Timoschenko schwer. Seine Vorgängerin habe 2009 mit Russland ein "verräterisches" Gasabkommen geschlossen, das für die Ukraine "völlig unvorteilhaft" sei. Die in dem Abkommen vorgesehene Preiserhöhung habe das Land beinahe in den Bankrott getrieben. Bei einer Verurteilung drohen ihr sieben bis zehn Jahre Gefängnis.

Der Prozess gegen die 50-Jährige läuft seit Ende Juni. Kurz nach der neuen Entscheidung kam es zu Handgreiflichkeiten im Gerichtssaal. Die prowestliche Timoschenko wirft der Regierung eine politische Hetzjagd vor. Es gehe darum, die Gegner von Präsident Viktor Janukowitsch politisch kaltzustellen.

Nicht zum ersten Mal in U-Haft
Laut Anklage soll die Ukraine während Timoschenkos Amtszeit unter anderem durch das Gasgeschäft mit Russland Hunderte Millionen Euro verloren haben. Die Politikerin war nach der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004 Regierungschefin geworden. 2010 verlor sie gegen Janukowitsch bei der Präsidentenwahl.

Timoschenko hat nicht das erste Mal Ärger mit der Justiz. 1999 wurde sie Vizeregierungschefin unter Präsident Leonid Kutschma. Doch der ließ sie fallen, als sie 2001 wegen Schmuggels und Urkundenfälschung angeklagt wurde. Damals verbrachte sie mehr als 40 Tage in Untersuchungshaft.

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