Mi, 23. Mai 2018

Nach Schuldendeal

03.08.2011 07:23

Obama kämpft nun für neue Jobs und höhere Löhne

Nach der Abwendung der Zahlungsunfähigkeit hat US-Präsident Barack Obama den Fokus nun auf den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit gelenkt. "Ich werde in den kommenden Monaten weiter für das kämpfen, was die Amerikaner am meisten beschäftigt: neue Jobs, höhere Löhne und ein schnelleres Wirtschaftswachstum."

Nach der Sommerpause müsse der Kongress "umgehend" Maßnahmen für neue Jobs und die Erhöhung der Kaufkraft ergreifen, sagte Obama am Dienstag in Washington. Vor allem die Mittelschicht müsse durch Steuererleichterungen mehr Geld in die Tasche bekommen.

Er appellierte an die Republikaner, sich in den Prozess einzubringen. "Beide Parteien sind in Washington an der Macht und beide Parteien müssen Verantwortung dafür übernehmen, die Wirtschaft zu verbessern." Die Anführerin der demokratischen Minderheit im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sagte, es sei "genug über Schulden geredet" worden, nun müsse über Arbeitsplätze gesprochen werden.

Obama verlangte zudem eine faire Lastenverteilung bei der Sanierung der Staatsfinanzen. "Wir können den Haushalt nicht auf dem Rücken der Leute ausgleichen, die die Hauptlast dieser Rezession getragen haben." "Jeder muss sich beteiligen. Das ist nur gerecht", so der US-Präsident weiter. In den wochenlangen Verhandlungen über das Schuldenlimit hatten sich Obamas Demokraten mit der Forderung nach höheren Steuern für Reiche nicht durchsetzen können.

Anhebung der Schuldengrenze endgültig beschlossen
Nach dem Repräsentantenhaus hatte am Dienstag auch der Senat für den mühsam ausgehandelten Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze gestimmt. Ohne die Einigung hätte den USA ab Mittwoch die Zahlungsunfähigkeit gedroht. Kern des Deals ist eine zweistufige Anhebung der Schuldengrenze um mindestens 2,1 Billionen Dollar, an die Einsparungen von mehr als 2,4 Billionen Dollar über einen Zeitraum von zehn Jahren gekoppelt sind. Noch am Dienstagabend unterschrieb Obama das Gesetz (siehe Infobox).

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