Löst Nina Tomaselli ab

Gewessler zur grünen Vizeparteichefin gewählt

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wurde am Freitag einstimmig zur Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler gewählt. Sie nehme die neue Aufgabe „mit viel Mut und großem Dank“ an. Zusätzlich zu Gewessler ist der oberösterreichische Umweltlandesrat Stefan Kaineder Vizeparteichef der Grünen.

Gewessler wurde am Freitag bei einem Erweiterten Bundesvorstand (EBV) in Wien zur Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler (Grüne) gewählt. Sie löst in dieser Funktion die Abgeordnete Nina Tomaselli ab, die sich auf ihre Arbeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss konzentrieren wolle, wie Kogler berichtete. Gewessler nahm ihre neue Aufgabe „mit viel Mut und großem Dank“ an. Ihre Partei sei bereit, sich den Herausforderungen zu stellen und die Energiewende zu schaffen.

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NEOS von Kritik ausgenommen
Die Pressekonferenz nach der Sitzung wurde vor allem von der Gas-Krise und Regierungskritik geprägt. „Andere Regierungen aller Couleurs - bis auf die NEOS - haben diesen Karren in den Dreck gefahren und wir versuchen diesen jetzt herauszufahren“, sagte Kogler. Bereits in den Wintern 2008 bis 2010 hätte es Anlässe gegeben, sich von der Abhängigkeit von russischem Gas zu lösen. Spätestens nach der Besetzung der Krim 2014 und dem Beginn der Kämpfe im Donbass hätte die Regierung handeln müssen. Damals hatte Österreich eine Große Koalition (ÖVP-FPÖ) unter Kanzler Werner Faymann (SPÖ).

Gas-Krise: Auf alle Szenarien vorbereiten
„Wir müssen aus fossiler Energie und der Abhängigkeit von Putin (dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Anm.) raus“, bekräftigte Umweltministerin Leonore Gewessler. Sie schließe nicht aus, dass der Gashahn komplett abgedreht werde, weshalb man sich auf alle Szenarien vorbereiten müsse, auch auf einen totalen Stopp. Die Regierung sei sich des Ernstes der Lage bewusst. Die Gasliefermengen und die Einspeicherungen seien aktuell aber noch nicht alarmierend.