HTC hat abgekupfert

Etappensieg für Apple im Kreuzzug gegen Android

(Bild: AP)

Apple hat im hitzig laufenden Patentkrieg der Smartphonehersteller Boden gutgemacht. Die US-Handelsbehörde ITC entschied, dass der taiwanesische Rivale HTC in zwei Fällen Funktionen des kalifornischen Konzern abgekupfert hat. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf alle Geräte haben, die mit dem beliebten Android-Betriebssystem von Google laufen, hat die Handelsbehörde doch die Macht, die Einfuhr von Geräten in die USA zu untersagen. Ihre Entscheidung ist bisher allerdings nur vorläufig.

HTC ist einer der engsten Partner von Google in der Welt der Smartphones und Tablet-Computer. Apple hatte vor mehr als einem Jahr eine Beschwerde vor der Handelsbehörde eingereicht und den Taiwanern Ideenklau bei Smartphones in mehreren Fällen vorgeworfen.

Anfang dieses Monats schob Apple dann eine zweite, separate Beschwerde hinterher, nachdem HTC sein ebenfalls von Android angetriebenes Tablet Flyer herausgebracht hatte. Parallel laufen gerichtliche Klagen im US-Bundesstaat Delaware. Die Handelsbehörde agiert jedoch zumeist schneller als die Gerichte, wo sich derartige Verfahren nicht selten über Jahre hinziehen.

Googles Android, das von einer ganzen Reihe an Handy- und Computerherstellern verwendet wird, hat sich zur größten Bedrohung für Apples iPhone und iPad entwickelt. Nach letzten Daten des Marktforschers Comscore liegt der Anteil der Android-Geräte an den Smartphones in den Vereinigten Staaten mittlerweile bei 38,1 Prozent; Apple kommt demnach auf 26,6 Prozent.

HTC will sich "mit allen Mitteln wehren"
Aus der Welt geschafft ist der Streit zwischen Apple und HTC mit dem vorläufigen Entscheid der Handelsbehörde freilich noch lange nicht. "Wir sind darauf eingestellt, uns mit allen Mitteln zu wehren", zeigte sich HTC-Justiziarin Grace Lei kampfeslustig. "Wir sind davon überzeugt, dass wir alternative Lösungen parat haben für die Themen, die Apple aufgebracht hat", erklärte die Justiziarin weiter.

Der taiwanesische Konzern wirft Apple seinerseits vor, Patente verletzt zu haben. Zudem haben die Taiwaner ihre Abwehrfront jüngst mit dem Kauf des Grafikspezialisten S3, der bereits ein ITC-Patentverfahren gegen Apple gewonnen hat, verstärkt.

Patente selbst für einfache Grundfunktionen
Die vielen Klagen in den USA sind nur deshalb möglich, weil sich Hersteller dort auch scheinbar banale Grundfunktionen schützen lassen können - wie etwa den Fingerstreich auf dem Touchscreen, mit dem iPhone-Nutzer ihr Handy entsperren. Der deutsche Patentexperte Florian Müller sieht angesichts der Bedeutung mancher Patente aber kaum eine Möglichkeit, dass die Konkurrenz sie umgehen kann. So wird selbst ein einziger verlorener Patentstreit schnell zu einer ernsthaften Bedrohung.

Insgesamt hatte Apple dem Rivalen HTC im aktuellen Verfahren vorgeworfen, zehn geschützte Ideen gestohlen zu haben; letztlich sah die Handelsbehörde aber nur zwei Patente tatsächlich betroffen.

Nortel-Patentpaket birgt Zündstoff für neue Klagen
Smartphones sind für Patentstreitigkeiten anfällig, weil sie Funktionen aus dem Mobilfunk und der Computertechnik verbinden. Apple hatte den Smartphone-Markt mit seinem ersten iPhone 2007 erst richtig angekurbelt, genauso wie der kalifornische Elektronikkonzern 2010 den Tablet-Computern mit seinem iPad zum Durchbruch verhalf. Doch mittlerweile wimmelt es von Konkurrenten besonders aus Asien.

Apple hatte sich daher jüngst in einer milliardenschweren Auktion grundlegende Mobilfunk-Patente aus dem Nachlass des untergegangenen kanadischen Telekom-Ausrüsters Nortel gesichert. Google war bei der Versteigerung trotz eines millionenschweren Gebots leer ausgegangen.