Fr, 17. November 2017

Endloser Patentkrieg

13.07.2011 09:51

Apple will nun Verkaufsstopp für HTC-Geräte

Apple kann offenbar gar nicht genug bekommen vom Streit um Patente - neuestes "Opfer" ist HTC, für dessen Geräte das Unternehmen ein Verkaufsverbot wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verlangt.

Nachdem Apple Mitte Juni im monatelangen, in mehreren Ländern ausgetragenen Streit mit Nokia klein beigab und für die Nutzung diverser Patente bezahlte, ging der Kampf an anderer Front weiter: Apple verklagte Samsung, die Unternehmen verlangten für den jeweils anderen Verkaufsstopps und Einsicht in die Produktentwicklung des Gegners. Noch zeichnet sich kein eindeutiger Gewinner ab, das hält Apple jedoch nicht davon ab, erneut vor Gericht zu ziehen.

Diesmal ist der taiwanesische Handyhersteller HTC an der Reihe, der bei Android-Smartphones und -Tablets unerlaubterweise fünf Apple-Patente genützt haben soll. Drei dieser Patente führt Apple auch im Kampf gegen Samsung an. Apple will vor der Internationalen Handelskommission (ITC) ein Verkaufsverbot für naehzu alle Android-Smartphones von HTC sowie das Tablet HTC Flyer erreichen.

Bereits im März 2010 hatte Apple vor ITC Beschwerde gegen HTC eingereicht, damals war von zehn verletzten Patenten die Rede. Nun legt Apple nach - wohl in der Hoffnung, eine schnellere Entscheidung herbeizuführen. HTC versucht unterdessen offenbar mit dem Kauf der Firma S3 Graphics einen besseren Verhandlungsstandpunkt zu erreichen. Die Firma besitzt zwei Patente, die Apple derzeit nutzt. Sollte das Unternehmen diese immer noch verwenden, wenn HTC das Unternehmen geschluckt hat, müsste Apple Zahlungen an HTC leisten.

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