Wirbel bei Jubiläum

Streit ums liebe Geld bei Festsitzung im Landhaus

Niederösterreich
07.07.2011 17:23
Feiern und streiten, gemeinsam abstimmen und Punkte alleine durchboxen: Dass dies alles in nur einer Sitzung möglich ist, bewiesen die Mandatare des Landtages am Donnersteag in St. Pölten. Die Festsitzung zum 25-Jahr-Jubiläum der Landeshauptstadt verlief friedlich, doch dann ging es – wieder einmal – ums liebe Geld.

Es herrschte Feierstimmung im Landhaus. Vor 25 Jahren wurde St. Pölten zur Landeshauptstadt gekürt. Deshalb erinnerten die Politiker im Rahmen einer Festsitzung im Regierungsviertel an dieses "historische Ereignis". Doch mit der Feierstimmung war es bald vorbei: Den Rechnungsabschluss 2010 musste die VP mit ihren Stimmen alleine durchbringen.

Kritik von SP, FP und Grünen: Zu hohe Schulden und "bei deren Tilgung muss man schon auf das Familiensilber zurückgreifen". VP- Landesvize Wolfgang Sobotka konterte: "Die Verschuldung geht zurück, wir haben kräftig eingespart."

Mehr Einigkeit gab es bei einer Idee der FP: Abgeordneter Erich Königsberger hatte mehr Sicherheit für Schüler in Omnibussen gefordert. Neue Richtlinien dazu wurden beschlossen.

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