So, 19. November 2017

Streit um Ideenklau

22.06.2011 12:48

Samsung bekommt keine Einsicht in künftiges iPhone

Samsung ist mit dem Versuch gescheitert, im Ideenklau-Streit mit Apple schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. Die zuständige Richterin lehnte den Antrag in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung ab. Samsung habe die Forderung nicht ausreichend begründen können.

Apple hatte Ende Mai Zugang zu neueren Modellen von Samsung gefordert, um zu überprüfen, ob diese gegen geltende Patente verstoßen. Die Richterin beschloss, dass Samsung wie von Apple verlangt die Handys "Galaxy S2", "Infuse 4G", "Infuse 4G LTE" sowie die 8,9 und 10,1 Zoll großen Ausgaben des Tablet-PCs "GalaxyTab" vorlegen müsse. Allerdings sollen nur Anwälte und keine Apple-Mitarbeiter sie zu Gesicht bekommen.

Kurz darauf wollte auch Samsung Prototypen des nächsten iPhones und iPads sehen - mit der Begründung, dies sei zur Abwehr einer möglichen einstweiligen Verfügung gegen Produkte des südkoreanischen Konzerns notwendig. Apple konterte, dass Samsung mit seinen angefochtenen Geräten nicht zukünftige, sondern aktuelle Produkte des Konzerns kopiere und mit diesen konkurriere.

"Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering"
Zugleich machte die Richterin aber deutlich, dass sie auch Argumente gegen eine einstweilige Verfügung zugunsten von Apple sieht. "Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad", schrieb sie unter anderem. Außerdem sei es möglich, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduzieren werde, sodass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprechen werden.

Samsung wichtiger Lieferant für Apple
Apple und Samsung werfen sich bereits seit geraumer Zeit gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, als der Konzern Samsung vorwarf, bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und Design von iPhone und iPad zu kopieren. Konkret verglich Apple damals sein iPhone 3GS mit Samsungs Smartphone Galaxy S. Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Zuletzt aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

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