Di, 17. Oktober 2017

Dämpfer

17.06.2011 09:03

Nokia unterliegt in Rechtsstreit um UMTS-Patent

Nokia hat in einem Rechtsstreit um UMTS-Patente eine Schlappe erlitten. Ein strittiges, von dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Großbritannien gehaltenes Patent sei gültig, entschieden die Obersten Richter am Donnerstag in London.

Der Rechteverwerter aus Pullach bei München hält eine Reihe von Patenten rund um den Mobilfunk. Nokia und zuvor auch anderen Handyherstellern wirft das Unternehmen vor, die Rechte mit ihren Mobilfunkgeräten verletzt zu haben.

IPCom will Verkauf von Nokia-Handys stoppen lassen
"Soweit wir wissen, ist dies das erste Mal, dass ein essenzielles Patent zum 3G-Mobilfunkstandard in Großbritannien bestätigt und für verletzt erklärt wurde", kommentierte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter das Urteil. Die Firma verbucht das als großen Erfolg für sich. Das Gericht werde nun über die Höhe einer Entschädigung entscheiden. IPCom erhofft sich, auch den Verkauf von Nokias UMTS-Telefonen in Großbritannien zu stoppen.

Unterschiedliche Auffassungen über Patentverbreitung
Über die Folgen des Urteilsspruchs haben Kläger und Beklagte allerdings ganz unterschiedliche Vorstellungen. Nokia betont, dass das strittige Patent lediglich in einigen Geräten und älterer Software genutzt worden sei, die längst nicht mehr im Handel seien. Alle aktuellen Geräte der Finnen seien dagegen nicht betroffen. Hier setze Nokia ein "Workaround" ein, das die Funktion umgehe.

Bei dem betroffenen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handynutzern ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es allerdings fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen - und lässt sich angeblich auch nicht deaktivieren.

Nokias Zusicherung, das Patent mit Hilfe des "Workaround" nicht mehr zu verwenden, sei irreführend, so die Einschätzung von IPCom. Bei einem ähnlich gelagerten Rechtsstreit in Deutschland hatte Nokia angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, kritisieren die Rechteverwerter.

Widerspruch eingelegt
Nokia will nach eigenen Angaben gegen Teile des Urteilsspruchs Widerspruch einlegen. Beim Europäischen Patentamt, wo zu einem späteren Zeitpunkt eine Entscheidung zur Gültigkeit des Patents verhandelt werden soll, hat Nokia ebenfalls Einspruch eingelegt.

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