Ein schlimmes Jahr

Minus 654 Millionen Euro: Land Salzburg versinkt in Schulden

Auf diese Nachricht hätte Salzburg am Mittwoch gut verzichten können: Das Land steckt mit 654 Millionen Euro Finanzschulden in den roten Zahlen. Rechnungshof-Direktor Manfred Müller deckte die Hiobsbotschaft auf. Landtagspräsident Simon Illmer: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher!"

Das kann sich ein normalverdienender Salzburger ohnehin nicht vorstellen: Salzburgs Schuldenberg ist um 157,5 Millionen Euro auf 654 Millionen Euro gewachsen. Und das allein im Jahr 2010. "Werden keine Maßnahmen getroffen, wächst das Minus bis Ende 2015 auf 1,3 Milliarden Euro. Das wären dann pro Jahr 53 Millionen Euro Zinsen. Im Jahr 2010 waren es 17 Millionen Euro, die an Zinsen anfielen", rechnet Müller vor.

Der Direktor des Landesrechnungshofes legte die schockierenden Zahlen am Mittwoch auf den Tisch. Die "Sündenböcke" waren schnell gefunden: Mehr Ausgaben in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Kinderbetreuung, gleichzeitig sanken die Steuereinnahmen. Ein bisschen gespart wurde beim Personal, aber eben nur 400.000 Euro.

"Seit 2004 ein Plus von 50 Prozent"
Besorgt reagierte Landtagspräsident Simon Illmer auf diese Bilanz. "Wir können nicht so weiter machen. 654 Millionen Euro Schulden, das bedeutet seit 2004 ein Plus von 50 Prozent", betonte er in einer ersten Reaktion. "Bis 2004 baute das Land Schulden ab, dann kam die Hochkonjunktur und das Budget blieb stabil. Bis das Krisenjahr 2009 kam", bilanzierte Illmer. Kritiker sehen es so: In den fetten Jahren wurde gerade mal so ausgeglichen, sobald die Krise da war, überrollten uns die Schulden.

Illmer will jetzt sparen und sieht das nächste halbe Jahr als essenziell: "Da hat Salzburg den Vorsitz im Bundesrat und bei der Landeshauptleutekonferenz. Themen wie Schulreform, Pflege und Gesundheit werden die größten Diskussionsbrocken sein." Doch genau das sind die Bereiche, wo es schon jetzt in Salzburg hinten und vorne fehlt.