Olympia-Affäre

Ermittlungen erneut ins Stocken geraten – Wien zuständig?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Das Strafverfahren wegen finanzieller Ungereimtheiten im Österreichischen Olympischen Komitee (ÖOC) und bei der Salzburger Bewerbung um die olympischen Winterspiele 2014 ist ins Stocken geraten. Knapp zweieinhalb Jahre, nachdem die Staatsanwaltschaft Salzburg Ermittlungen aufgenommen hatte, ist nun die Frage aufgetaucht, ob nicht die Staatsanwaltschaft Wien in der Causa zuständig wäre. Die Zuständigkeitsfrage werde derzeit geklärt, "sie ist noch nicht entschieden", so Bruno Granzer, Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft Linz, am Dienstag.

In Salzburg wird derzeit gegen neun Personen ermittelt. Die Anklagebehörde kam zur Ansicht, dass in einigen Bereichen des Verfahrens "die Tatortzuständigkeit Wien gegeben ist", erklärte der stellvertretende Mediensprecher Marcus Neher. Die Zuständigkeitsfrage betrifft die Erhebungen gegen mehrere Verdächtige. "Es bedarf aus unserer Sicht einer Regelung, ob die Staatsanwaltschaft Salzburg für das ganze Verfahren zuständig sein soll oder nicht", sagte Neher.

Oberstaatsanwaltschaft Linz hat sich Meinung gebildet
Da nach der Strafprozessordnung ein Verfahren von einer Staatsanwaltschaft geführt werden soll, gehe man nun der Frage nach, wer zuständig ist. Der Akt ging deshalb zur vorgesetzten Behörde nach Linz. Dort hat sich die Oberstaatsanwaltschaft bereits eine Meinung gebildet - Granzer gab sie nicht preis - und diese vor etwa einer Woche der Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelt. Wenn sich Wien den Linzer Argumenten anschließt, steht eine Entscheidung über die Zuständigkeit fest. Bei unterschiedlicher Rechtsansicht muss die Generalprokuratur eine Lösung treffen.

Der Olympia-Akt wurde in dem Ermittlungsverfahren schon einmal im Kreis herumgeschickt. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hatte Ende 2010 den Vorhabensbericht erstellt und der Oberstaatsanwaltschaft Linz übermittelt. Dort wurde der Akt geprüft und Mitte Jänner an das Justizministerium weitergeleitet, wo er einige Wochen "zur Bearbeitung" vorlag. Dann ging der Akt wieder über Linz zurück nach Salzburg mit dem Auftrag, die Ermittlungen fortzusetzen.

Verfahren in Salzburg stockt wegen Pensionierung
Die zuständige Salzburger Staatsanwältin ging aber in Pension, ein Kollege übernahm die Causa. Weil sich dieser erst einarbeiten müsse, sei mit einer Anklage nicht vor Herbst zu rechnen, hieß es aus der Behörde. Falls die Staatsanwaltschaft in Wien den Fall übernimmt, wird das Verfahren vermutlich noch länger dauern, weil sich auch dort die Beamten einarbeiten müssten.

Der Untreue verdächtigt werden neben Wallner auch die Bewerbungs-Chefs Fedor Radmann, Gernot Leitner und Rudolf Höller, der frühere ÖOC-Generalsekretär Heinz Jungwirth, seine Stellvertreterin im ÖOC sowie zwei ÖOC-Kassiere und der Salzburger Strategie-Berater Erwin Roth. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hatte im Februar 2009 mit ihren Ermittlungen begonnen, die später auf die dubiosen Geldflüsse beim ÖOC ausgeweitet wurden.