Misswirtschaft

Schuldenberg in Grieskirchen wächst auf 50 Millionen

Oberösterreich
19.05.2011 10:23
Nach Rechberg hat die Gemeindeaufsicht nun Grieskirchen unter die Lupe genommen. Der Inhalt des noch geheim gehaltenen Prüfberichts ist alles andere als erfreulich: Aufgezeigt wird jahrelange finanzielle Misswirtschaft.

Erste Details aus dem Bericht sind bereits bekannt geworden: Allein im heurigen Jahr werden sich die Schulden der Stadt voraussichtlich von 25 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro verdoppeln. Damit wird die VP-Gemeinde dauerhaft zur Abgangsgemeinde. Und das, obwohl die 5.000-Einwohner-Stadt die finanzkräftigste Gemeinde im ganzen Bezirk ist.

Große Projekte jahrelang vorfinanziert
Wie es überhaupt so weit kommen konnte? Jahrelang wurden große Projekte - etwa der Bau der HTL oder Teile der Landesgartenschau - vorfinanziert, die nun schlagend werden. Bereits 2003 hat der Landesrechnungshof davor gewarnt, so viele große Projekte in Angriff zu nehmen. Die Gemeindeaufsicht kritisiert im aktuellen Bericht außerdem, dass mehrere Projekte "freihändig" und ohne Ausschreibungen vergeben wurden.

Zusätzlich sollen vier Millionen Euro Landesförderungen, die für die Ortsbildgestaltung vorgesehen waren, in andere Projekte geflossen sein. Die Vorwürfe reichen bis in die Amtszeit des früheren Bürgermeisters, Nationalratsabgeordneter Wolfgang Großruck zurück. Ortschefin Maria Pachner (VP) hat den Bericht bereits im April erhalten, wollte jedoch keine Stellungnahme abgeben: "Wir werden das im Gemeinderat im Juli besprechen."

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