"Zwangsbeitrag"

Hilfsfonds für Spitalspatienten wird immer reicher

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Seit 1. Jänner 2001 gibt es auch in Oberösterreich einen Patientenentschädigungsfonds – der, genährt durch "Zwangsbeiträge" von Spitalspatienten in Höhe von 0,73 Euro je Tag – immer reicher wird. Mit Ende Dezember befanden sich etwa 5,4 Millionen Euro im Fonds, der 2010 in 108 Fällen 938.450 Euro ausbezahlte.

Seit Bestehen hinken die Ausgaben des Fonds hinter den Einnahmen zurück – was schon in der vergangenen Landtagsperiode für Diskussionen über mögliche Senkungen des Zwangsbeitrages bzw. eine großzügigere Entschädigungspolitik für die Patienten sorgte.

Auch die Tätigkeitsberichte der Patientenentschädigungskommission, die typischerweise bei besonders schweren Komplikationen bei Operationen oder unklaren Haftungen Geld zuspricht, hinken hinterher: Am Donnerstag werden im Landtag jene über die Jahre 2008, 2009 und 2010 vorgelegt.

Ende 2007 befanden sich 4,7 Millionen Euro Reserve im Fonds, Ende 2010 waren es 5,4 Millionen Euro. Mancher fragt sich, ob man in Zeiten der Budgetknappheit damit nicht dringendere Aufgaben finanzieren könnte.

Kronen Zeitung