Di, 20. Februar 2018

Von Obama nominiert

29.04.2011 07:06

CIA-Chef Panetta übernimmt das Pentagon

US-Präsident Barack Obama hat den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta (72) als neuen Verteidigungsminister nominiert. Der Vier-Sterne-General und derzeitige Afghanistan-Oberbefehlshaber David Petraeus (58) soll an die Spitze des Geheimdienstes rücken. Zwar muss der Wechsel, der im Laufe des Sommers stattfinden soll, noch vom Senat bestätigt werden, doch erste Reaktionen sind durchwegs positiv. Der bisherige Verteidigungsminister Robert Gates (67) scheidet wie erwartet aus.

"Dies sind die Männer, die ich gewählt habe, dabei zu helfen, uns durch schwierige Zeiten zu führen", sagte Obama bei der offiziellen Nominierung am Donnerstag im Weißen Hauses. "Ich kann mir niemanden vorstellen, der für diese Aufgaben besser geeignet ist", fügte er hinzu. Trotz Sparzwangs, der auch vor dem Pentagon nicht haltmache, sei die Sicherheit der US-Amerikaner seine oberste Aufgabe, sagte Obama. Der Kampf gegen den Terrorismus und gegen Al-Kaida gehe weiter. Auch die Unruhen in Nahost würden neue Probleme aufwerfen.

Der Präsident dankte besonders dem scheidenden Verteidigungsminister Gates für seine Leistungen. Gates stand schon unter Obamas Vorgänger George W. Bush an der Spitze des Pentagon. Nach Angaben der US-Regierung soll er am 30. Juni aus dem Amt scheiden. Gates, der über die Parteigrenzen hinweg als beliebt gilt, hatte sich gewünscht, noch dieses Jahr in den Ruhestand zu treten.

Wichtigster Personalwechsel seit Obamas Amtsantritt
Insider sprechen vom wichtigsten Personalwechsel seit Obamas Amtsantritt im Jänner 2009 - nicht zuletzt angesichts der politischen Verwerfungen in Nahost und dem geplanten Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan. "Es ist das stärkste Team, das möglich ist, um unsere Politik und Strategien auszuführen", sagte ein Regierungsbeamter. "Ich betone dabei das Wort Team." Er bezog sich darauf, dass Panetta und Petraeus bereits in der Vergangenheit in sicherheitspolitischen Fragen eng zusammengearbeitet haben - etwa beim Ausarbeiten des Regierungskurses im Nahen Osten.

Kooperation von Militär und Geheimdiensten ausgebaut
Die "New York Times" meinte, die Berufungen seien auch ein Zeichen, dass Militär und Geheimdienste immer stärker kooperierten. Panetta habe als CIA-Chef daran gearbeitet, den Geheimdienst in eine "paramilitärische Organisation" umzubauen. Ausdrücklich verwies das Blatt auf die Mitarbeit des CIA bei Drohnenangriffen in Pakistan. Petraeus wiederum habe in Afghanistan mit Sondereinsätzen des Geheimdienstes Erfahrungen gesammelt.

Vertreter der Demokraten und der republikanischen Opposition spendeten in ersten Reaktionen Beifall. Obama habe erfahrene Leute mit "einzigartigen Fähigkeiten gewählt, unserer Nation in gefährlichen Zeiten zu dienen", sagte Senator Lindsey Graham von den Konservativen. "Ich könnte nicht mehr erfreut sein."

Petraeus kommandiert die internationale Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan und hatte im Irak-Krieg die US-Truppen nach Bagdad geführt. Nach dem derzeitigen Zeitplan soll er die CIA im September übernehmen. Den Oberbefehl in Afghanistan soll künftig der bisherige stellvertretende Chef des US-Zentralkommandos, Generalleutnant John Allen, führen. In den zwei Monaten zwischen dem Wechsel im Pentagon und dem Stabwechsel in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende CIA-Direktor Michael Morell den Geheimdienst leiten. Obama lege großen Wert auf einen reibungslosen Übergang beim Afghanistan-Kommando, begründete der Regierungsbeamte den Zeitplan.

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