Schlüsselübergabe

Karl begrüßt “zähen Burschen” und freut sich auf Justiz

21.04.2011 13:25

An einen nach eigenem Bekunden "zähen Burschen" hat Beatrix Karl Donnerstagmittag ihr Amt an der Spitze des Wissenschaftsministeriums übergeben. Der neue Ressortchef Karlheinz Töchterle spielte damit auf seine Zähigkeit beim Sport an, diese sei nämlich auch für sein neues Amt notwendig. Die ersten Statements zu ihrer Übernahme des Justizressorts, wo sie Claudia Bandion-Ortner nachfolgt, gab Karl mangels Festakt mit der Vorgängerin gleich im Wissenschaftsministerium ab.

Sein neuer Posten sei ein "Wagnis", so Töchterle bei der Schlüsselübergabe, zu der auch seine Familie nach Wien gekommen war. Karl überreichte Töchterle "für das glatte Wiener Parkett" Sportschuhe und einen "Wanderpokal": jene Landkarte über die österreichische Hochschullandschaft, die sie bei ihrem Amtsantritt Anfang 2010 selbst von ihrem Amtsvorgänger Johannes Hahn bekommen hatte.

Für den bisherigen Innsbrucker Uni-Rektor Töchterle zeigt diese Karte die Vielfalt des Hochschulsystems, die eine der Stärken Österreichs sei. Seine Aufgabe sieht er darin, "die Landschaft vielfältig zu erhalten und synergetisch zu gestalten".

"Respekt und Ehrfurcht" vor Justizagenden
Karl sah ihren Abschied "mit einem lachenden und einem weinenden Auge". Es sei traurig, das Ressort nach so kurzer Zeit - sie war nur rund eineinhalb Jahre an der Spitze des Wissenschaftsministeriums - schon wieder zu verlassen, "ich hätte noch viel vorgehabt". Froh stimme die einstige Rechtsprofessorin dagegen der Wechsel in den "spannenden und herausfordernden Justizbereich", dem sie mit "großen Respekt und Ehrfurcht" begegne.

Für die Amtsübergabe im Justizministerium, wo die glücklose Richterin Bandion-Ortner abgelöst wird, gab es keinen Festakt. Karl stand den versammelten Reportern gleich im Wissenschaftsministerium Rede und Antwort. Sie will "gleich nach Ostern" Gespräche mit den neuen Mitarbeitern und allen an der Justiz Beteiligten aufnehmen. Gemeinsam müsse man überlegen, wie man die "Vertrauenskrise" in der Bevölkerung bewältigen kann.

Karl lässt Abneigung gegen Weisungsrecht anklingen
Zu aktuellen Justizthemen - wie Weisungsrecht oder Familienrecht/Obsorge - wollte Karl noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse sie sich einarbeiten. Nur eines: Die neue Lobbyismusregelung und Korruptionsbekämpfung werden vorrangige Aufgaben ihres neuen Betätigungsfeldes sein. Die unter Vorgängerin Bandion-Ortner geleisteten Vorarbeiten nimmt Karl in die Feiertage mit, "Ostern werde ich mit Lesen verbringen".

Was sie über Kritikpunkte wie das Weisungsrecht denkt, wolle sie den Staatsanwälten "im Sinn des Vertrauens nicht über die Medien ausrichten". Karl deponierte aber, dass sie "Anordnungen von oben" und "Zwang" nicht für den richtigen Weg hält.

BAWAG-Staatsanwalt nicht Karls Kabinettschef
Eine Entscheidung für das neue Ministerium hat Karl bereits getroffen: Thomas Schützenhöfer löst den von Bandion-Ortner in die Politik geholten BAWAG-Staatsanwalt Georg Krakow als Kabinettschef ab. Schützenhöfer war Büroleiter bei Staatssekretär Reinhold Lopatka. Er absolvierte das Jus-Studium an der Karl-Franzens-Universität Graz, wo Karl Arbeits-, Sozial- und Europarecht lehrte, und hat auch die Gerichtspraxis absolviert.