Europol warnt

Terroristen könnten mit Flüchtlingen in EU einreisen

Boot mit Migranten (Archivbild)

(Bild: EPA)

Die europäische Polizeibehörde Europol schlägt Alarm: Mit dem Flüchtlingsstrom aus Nordafrika könnten Terroristen leicht nach Europa gelangen. "Die instabile Lage in Nordafrika bereitet Sorge, weil sie Terrorgruppen neue Möglichkeiten bietet, Material und Mitglieder nach Europa zu schleusen", schreibt Europol in einem Bericht, der am Dienstag im Europaparlament in Brüssel vorgestellt wurde.

Unter der großen Zahl der Flüchtlinge aus Tunesien und Libyen könnten sich Kriminelle problemlos verstecken. Nach Schätzungen sind inzwischen seit Ausbruch der Unruhen im Jänner rund 26.000 Flüchtlinge allein in Italien eingetroffen.

Die Unruhen haben laut Europol die Staaten in Nordafrika destabilisiert und könnten Terrorgruppen neuen Zulauf bringen - vor allem, wenn der Übergang zur Demokratie länger dauere. "Sollten die Erwartungen der arabischen Völker nicht erfüllt werden, könnten als Konsequenz die Radikalisierung und die Unterstützung für Terrororganisationen in Nordafrika und anderen Regionen wachsen", warnt Europol.

179 Festnahmen wegen Terror-Verdacht
Nach Zahlen der Polizeibehörde wurden im vergangenen Jahr 179 verdächtige islamistische Terroristen in der EU festgenommen, das waren 50 Prozent mehr als 2009. Knapp die Hälfte der Verdächtigen seien in die Vorbereitung von Anschlägen in Europa verwickelt gewesen - ein Jahr zuvor habe dieser Anteil erst zehn Prozent betragen.

Auch in Europa selbst wachse die Gefahr von Anschlägen. Im krisengeschüttelten Griechenland, das 2010 mit Krediten vor der Staatspleite gerettet werden musste, registrierte Europol 20 Anschläge extremer Gruppen. "Die wirtschaftliche Rezession hat zu politischen und sozialen Spannungen in einigen Mitgliedsstaaten geführt und die Basis für Terrorismus und Extremismus verbreitert", sagte Europol-Chef Rob Wainwright.

Auch Anschlag auf AMS in Österreich erwähnt
Im Europol-Bericht wird auch der Anschlag auf ein Arbeitsmarktservice-Büro in Österreich erwähnt. Ende Juli 2010 waren nach einer Brandstiftung beim AMS in der Redergasse in Wien-Margareten vier Kunststudenten festgenommen worden. Der Brandanschlag sei im linksextremistischen Bereich angesiedelt, hieß es dazu aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Das Verfahren laufe.

Außerdem gab es in Österreich eine Festnahme im Zusammenhang mit der Islamisten-Szene, die in den Bericht Eingang fand. Dabei handelt es sich laut BVT um den Anfang Dezember 2010 festgenommenen terrorverdächtigen Tschetschenen, der nach Belgien ausgeliefert wurde.