Di, 20. Februar 2018

ÖVP-Rochaden

18.04.2011 10:32

Auch Neugebauer und Marek sollen gehen

Josef Prölls Hinterlassenschaft nach nicht einmal drei Jahren an der Spitze der ÖVP bedeutet für dessen Nachfolger Michael Spindelegger eine Menge an Aufräumarbeit. Das betrifft nicht nur die Umbildung von Regierung und Bundesparteizentrale. Größtes Sorgenkind ist gleich danach die Wiener Filiale. Deren Chefin, Ex-Familienstaatssekretärin Christine Marek, gilt als akut ablösereif. Und auch der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer soll gehen.

"Der Sonntag gehört der Familie", beteuert Spindelegger. Dennoch war der designierte ÖVP-Chef diesen Sonntag mit Dauertelefonaten beschäftigt. Er ist nicht nur auf der Suche nach einem neuen Justizminister und weiteren demnächst vakanten Regierungsposten.

Mitte kommender Woche will Spindelegger den Bundeskanzler über seinen politischen Fahrplan und die geplanten personellen Veränderungen bereits in Grundzügen informieren. Neuerdings gibt es Spekulationen, dass Spindelegger mit dem – bereits definitiven – Abgang von Verena Remler völlig auf ein Familienstaatssekretariat verzichtet und stattdessen einen Integrationsbeauftragten berufen will.

Neugebauer-Abgang als starkes Signal
Intensive Bemühungen gibt es aus vielen Bereichen der ÖVP unterdessen, den Beamtengewerkschafter und Zweiten Nationalratspräsidenten Neugebauer zum Rückzug aus seinen Ämtern zu bewegen. Man könnte damit ein besonders deutliches Signal der Erneuerung und Reformbereitschaft gegenüber der Öffentlichkeit demonstrieren, wird argumentiert.

Auch Verhandlungen im Schulbereich mit dem Koalitionspartner SPÖ könnten durch diesen Abgang konstruktiver verlaufen. Praktischer Nebeneffekt: Für den Wirtschaftsbündler und Noch-ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf wäre damit ein attraktiver Posten frei. Noch keinen attraktiven Alternativ-Job gibt es in der ÖVP für die glücklose Wiener Parteichefin Marek. Ihr Rückzug nach dem Wahldesaster im Herbst gilt als beschlossene und notwendige Sache. Allerdings ist die Nachfolge-Suche hinter den Kulissen bislang ohne Ergebnis geblieben.

Immer mehr Indizien für Bandion-Ortner-Suche
Die Zeichen, dass Justizministerin Claudia Bandion-Ortner aus der Regierung ausscheiden wird, haben sich indes weiter verdichtet. Aus dem SPÖ-geführten Frauenministerium hieß es am Montag, dass Verhandlungen über die Änderungen im Familienrecht und damit die Neuregelung der Obsorge derzeit auf Eis liegen. Ein für diese Woche vereinbartes Gespräch zwischen Bandion-Ortner und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wurde offenbar abgesagt.

Im Ressort von Heinisch-Hosek wartet man offenbar ab, wer neuer Justizminister und damit Verhandlungspartner wird. Das ÖVP-Personalkarussel verfolge man "mit Interesse", hieß es. Das Justizressort wollte sich zum Thema nicht äußern.

von Claus Pándi (Kronen Zeitung) und krone.at

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