Frankenkredit

Stadt Linz überweist BAWAG 14 Millionen Euro

(Bild: dpa/dpaweb/Marcus Führer)

In den umstrittenen Swap-Geschäften zur Absicherung von Franken-Krediten hat die Stadt Linz am Freitag rund 14 Millionen Euro an die BAWAG P.S.K. überwiesen - mit dem Vorbehalt auf Rückforderung. In der Vorwoche hatte der Gemeinderat einstimmig beschlossen, eine Klage gegen die Bank einzubringen.

Der städtische Beamte, der den Vertrag über die verlustreiche Veranlagung unterschrieben hat, ist zurückgetreten, Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Die nächste Zahlung ist im Oktober fällig.

Millionenstreit
Die Stadt hatte 2005 auslaufende Kreditlinien in einer neuen Anleihe bei der Kommunalkredit im Wert von 195 Millionen Schweizer Franken (135 Millionen Euro) zusammengefasst. Zur Zins- und Kurssicherung hat sie mit der BAWAG einen "Resetable CHF linked Swap" abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde wegen der Kursentwicklung des Franken zuletzt von der Bank mit 264 Millionen Euro bewertet.

Er würde damit fast das Doppelte der Kreditsumme verschlingen. Netto waren bisher bereits 10 Millionen Euro zu zahlen. Die Stadt will eine Rückabwicklung des Geschäftes und Schadenersatz, weil sie der BAWAG mangelhafte Aufklärung über das Risiko, arglistige Täuschung und Wucher vorwirft. Die Bank weist das zurück.