Referats-Entzug?

Energie-Politik in Kärnten sorgt für hitzige Debatten

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Wachgerüttelt von der Atom-Debatte, kommt Bewegung in die Kärntner Energie-Politik! Nach "Krone"-Berichten wird am Donnerstag der lange geforderte "Energie-Masterplan" für unser Bundesland im Landtag diskutiert. Nebenschauplatz ist eine hitzige Polit-Debatte um das Energiereferat: Von groben Versäumnissen, einem "drohenden Referats-Entzug" und von "Ignoranz" ist dabei die Rede.

Ausgelöst durch die Atom-Debatte, droht ein politischer Konflikt rund um die Kärntner Energie-Politik. Nach den Grünen fordert jetzt auch die ÖVP per Dringlichkeitsantrag einen "Masterplan" der festlegen soll, wo Solarprojekte, Wind- und Wasserkraft sowie Biomasse-Anlagen in Kärnten möglich sind. Die Politik müsse dafür die Rahmenbedingungen schaffen und bestehende Gesetze überarbeiten, ist ÖVP-Klubobmann Stefan Tauschitz überzeugt.

Landeshauptmann Gerard Dörfler vermisst indes die Projekte aus dem Energiereferat der Regierung und wirft der Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) und ihrem Vorgänger vor, das Thema "verschlafen zu haben". Er sieht Prettner als gescheitert und spekuliert damit, das Energiereferat an sich zu ziehen. Prettner kontert: "Ich habe lange um die Zusammenarbeit in der Regierung ersucht und wurde dafür mit Ignoranz behandelt. Jetzt spielen sich plötzlich alle auf!"

Die Kritik prallte ab
Zu hoffen ist, dass im Zuge der Debatte endlich neue Wege in der Kärntner Energie-Politik beschritten werden. Die Kritik des Institutes für Höhere Studien scheint an den Verantwortlichen in den Referaten bislang abgeprallt zu sein. Detailvorschläge zur Umsetzung der Energie-Leitlinien fanden "auf politischer Ebene keine Berücksichtigung", heißt es.

Gefordert werden unter anderem eine Koordinationsstelle für alle Energiefragen sowie eine genaue Festlegung "inhaltlicher, zeitlicher oder budgetärer Detailziele" zu energiepolitischen Maßnahmen.

von Thomas Leitner, Kärntner Krone