Mo, 21. Mai 2018

Gespräch mit Fischer

12.04.2011 17:07

Entacher weiter kämpferisch: "Fühle mich im Recht!"

Der von Verteidigungsminister Norbert Darabos im Zuge der Wehrpflicht-Debatte abgesägte Generalstabschef Edmund Entacher kämpft weiterhin gegen seine Versetzung. Am Dienstag informierte Entacher in einem Vier-Augen-Gespräch Bundespräsident Heinz Fischer über die Lage. Inhaltliche Details wollte Entacher mit Verweis auf das schwebende Verfahren nach der Unterredung nicht preisgeben. Fischer erhofft sich einen raschen Abschluss des Verfahrens.

Trotz seiner Absetzung zeigt sich der General weiter kämpferisch: "Ich fühle mich im Recht und werde darum kämpfen!" Das Gespräch mit dem Bundespräsidenten, der sich über die Absetzung öffentlich sehr kritisch geäußert hatte, sei "sehr, sehr gut" verlaufen, und er habe sich sehr darüber gefreut.

Er habe den Bundespräsidenten über den Stand des laufenden Verfahrens informiert. Die Frage, ob Fischer ihm seine Unterstützung oder Sympathie bekundet habe, beantwortete Entacher indirekt. Zwischen ihm und dem Staatsoberhaupt gebe es eine "gute Chemie" und ein gutes Arbeitsverhältnis. Fischer hatte bereits im Jänner die Verfassungskonformität der Absetzung Entachers angezweifelt.

90-Seiten-Bericht mit Vorwürfen
Auslöser für das Gespräch mit Fischer war ein 90-seitiger Bericht, in welchem dem General diverse Fehltritte während seiner Dienstzeit vorgeworfen werden. Dieses Papier sei laut Verteidigungsminister Norbert Darabos die Begründung für den Vertrauensverlust, mit dem die Absetzung Entachers argumentiert wurde.

Was dem General genau vorgeworfen wird, wollte der Minister mit Verweis auf das laufende Verfahren bis jetzt nicht sagen. Nur so viel: "Es gibt einige Dinge, die in den letzten Monaten geschehen sind." Er wolle das Verfahren jedenfalls nicht verzögern, sondern wäre froh, die Sache möglichst schnell abzuschließen. Dass Entacher bis dato noch keinen Bescheid für seine Absetzung bekommen hat, liegt laut dem Minister daran, dass mit dem 90-Seiten-Konvolut zunächst der Vertrauensverlust begründet worden sei. Mit 1. Mai soll Entacher dann endgültig versetzt werden. "Ich habe meine Entscheidung getroffen", so Darabos.

Laut diversen Medienberichten soll Darabos für seinen Bericht regelrecht nach Munition gegen den General gesucht und unter anderem sogar seine Fahrtenbücher kontrolliert haben. Die Vorwürfe seien teils sehr "skurril". Der General soll etwa schuld daran sein, dass in einem Fall die "angeordneten Fotos der Heeresleisungssportler" nicht angefertigt worden seien. Das will Darabos freilich so nicht stehen lassen. Es sei gegen den General nicht "gesammelt worden". Es habe einen Vertrauensverlust gegeben, den er zu dokumentieren und zu vermitteln habe, so Darabos.

FPÖ ortet "Stasi-Methoden"
Die Freiheitlichen und die ÖVP kritisieren den Umgang mit dem abgesetzten Generalstabschef. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ortet eine "unglaubliche Schweinerei" und "Stasi-Methoden" gegen Entacher. Darabos' 90-seitiges Konvolut mit angeblichen Verfehlungen des Ex-Generalstabschefs würde jeden Stasi-Akt "alt aussehen lassen", so Kickl. ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits sprach unlängst in einer Aussendung von einer "Spitzel-Affäre". Klikovits zeigte sich "besorgt darüber, dass so viel Aufwand betrieben wird, um gegen interne Kritiker vorzugehen". Mit der Aufstellung angeblicher Verfehlungen würden wertvolle Ressourcen des Ministeriums nutzlos verschwendet, meinte der ÖVP-Wehrsprecher.

Entacher: "Fühle mich nicht gemobbt"
Entacher selbst will am Donnerstag auf das Konvolut reagieren. Danach erwarte er den Versetzungsbescheid des Dienstgebers. Inhaltlich wollte der General das Papier des Ministeriums "nicht bewerten". Er fühle sich aber nicht gemobbt, sagte Entacher auf eine entsprechende Frage. Er werde aber mit "größter Wahrscheinlichkeit" die Versetzung beeinspruchen.

Nach der Unterredung mit Entacher soll dem Vernehmen nach am Mittwoch Verteidigungsminister Darabos einen Termin bei Bundespräsident Fischer haben. Fischer selbst begründete die Begegnung mit Entacher damit, dass er auf direkte Informationen sowohl vom Verteidigungsminister als auch vom General Wert lege. Thema sei - neben der Lage in Libyen - eben die aktuelle dienstrechtliche Situation Entachers gewesen.

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