Mi, 23. Mai 2018

Ortstafelgespräche

10.04.2011 18:01

Slowenenvertreter 2,5 Stunden bei Bundespräsident

Nun hat sich auch Bundespräsident Heinz Fischer aktiv in die Verhandlungen rund um die Kärntner Ortstafeln eingeschaltet. Am Sonntagnachmittag lud er die drei Obleute der Slowenenverbände, Valentin Inzko (Rat), Marjan Sturm (Zentralverband) und Bernard Sadovnik (Gemeinschaft) in sein Domizil in Mürzsteg, um mit ihnen über eine Lösung in der leidigen Ortstafeldebatte zu sprechen.

Man sei unter anderem übereingekommen, dass Prozentsätze nicht der entscheidende Punkt bei der Lösung seien, teilten die vier Gesprächsteilnehmer in einer Aussendung mit. Weiters wurde von allen Beteiligten der Zeitpunkt für eine Lösung der Ortstafelfrage als gekommen angesehen. Es habe auch Übereinstimmung geherrscht, dass eine konsensuale Lösung erstrebenswert und erreichbar sei, wobei es sowohl um eine staatsvertragskonforme Ortstafellösung als auch um ein begleitendes Maßnahmenpaket gehe.

Die entscheidenden Punkte in der Ortstafelfrage seien die Realisierung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes, die Beibehaltung der 1977 verordneten Ortstafeln und darüber hinaus eine faire Lösung für weitere Ortstafeln, die eine einstimmige Beschlussfassung in den zuständigen verfassungsmäßigen Organen ermögliche, hieß es.

Fischer appelliert an Verantwortungsbewusstsein
Bundespräsident Fischer appellierte an alle Verhandlungsteilnehmer, in der Schlussphase der Verhandlungen Verantwortungsbewusstsein und jenes Maß an Vertrauen in die Zukunft aufzubringen, das eine einhellige und einvernehmliche Lösung ermögliche.

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