Do, 24. Mai 2018

VP und FP vs. Grüne

08.04.2011 17:18

Bezirke wollen keine Parkpickerl-Zwangsbeglückung

Die Front gegen die Zwangsbeglückung mit dem Parkpickerln in den Außenbezirken wächst. Vor allem wehrt man sich gegen Aussagen der Rathaus-Grünen, wonach die Einführung flächendeckender Blauer Zonen bereits beschlossen sei – ohne dass die betroffene Bevölkerung befragt wurde...

Neben anderen Bezirkspolitikern (siehe Infobox) ist auch Thomas Kohl, VP-Klubobmann in Favoriten, irritiert: "Es ist einfach nicht wahr, dass sich der 10. Bezirk für das Pickerl ausgesprochen hat. Wir wollen zuerst eine genaue Untersuchung über die Auswirkungen. Überdies hat Bezirksvorsteherin Mospointner klar gesagt, dass die Letztentscheidung bei den Bürgern liegen muss."

Man könne einen Parkraum nur dann bewirtschaften, so Kohl, wenn tatsächlich einer vorhanden sei: "Und das ist im Bezirkszentrum nicht der Fall." Bürgermeister Michael Häupl hat sich inzwischen sehr deutlich für Bürgerbefragungen ausgesprochen – mit dem Zusatz: "Wer für Basisdemokratie ist, muss dazu immer stehen und nicht nur dann, wenn es ihm in den Kram passt."

von Peter Strasser, Kronen Zeitung

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