Aufenthalt genehmigt

Italien ermöglicht Flüchtlingen Weiterreise in EU

(Bild: EPA)

Italien wird jenen nordafrikanischen Flüchtlingen, die in den vergangenen Wochen die Insel Lampedusa erreicht haben, eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Damit sollen jene Migranten, die Angehörige in der EU erreichen wollen, weiterreisen können, berichtete der italienische Innenminister Roberto Maroni am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer. Gleichzeitig übte Maroni heftige Kritik an Malta, da das Land bei der Flüchtlingstragödie am Mittwoch viel zu spät reagiert habe.

All jene Flüchtlinge die jetzt schon in Italien sind und Verwandte innerhalb der EU haben, dürfen mit einer vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigung rechnen, um ihre Weiterreise antreten zu können. Lediglich Vorbestraften soll die Aufenthaltsgenehmigung verweigert werden. Maroni kündigte aber auch an, dass alle tunesischen Migranten, die von jetzt an Lampedusa erreichen, in ihre Heimat abgeschoben werden.

Abkommen mit Tunesien vorgestellt
Der Minister stellte dem italienischen Parlament die Grundzüge des Abkommens zwischen Italien und Tunesien zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung vor, das am Dienstag in Tunis abgeschlossen wurde. "Wir haben uns auf vereinfachte Prozeduren zur Abschiebung der tunesischen Migranten in Italien geeinigt", erklärte der Minister. Italien werde mit Tunesien bei der Patrouillierung der Küsten zusammenarbeiten, um Massenabfahrten zu verhindern. 

Über das Thema Migranten wird Maroni am Freitag ein Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Claude Guéant führen. Dabei soll es zur Beilegung des Streits über die jüngste Flüchtlingswelle aus Afrika kommen.  Die italienische Regierung hatte ihren Partnern in der Europäischen Union und insbesondere Frankreich in den vergangenen Wochen mehrfach vorgeworfen, Italien bei der Versorgung von Flüchtlingen nicht zu unterstützen.

26.000 Flüchtlinge kamen heuer bereits nach Lampedusa
Seit Jahresbeginn kamen insbesondere auf den italienischen Mittelmeerinseln mehr als 26.000 Menschen aus Nordafrika an, der Großteil von ihnen aus Tunesien, berichtete Maroni. 2.300 Migranten stellten einen Asylantrag. "Im Vergleichszeitraum 2010 waren nur 25 Flüchtlinge auf Lampedusa gelandet. Das bezeugt, dass das Kontroll-und Vorbeugungssystem zur Bekämpfung der illegalen Migration aus Nordafrika zusammengebrochen ist", erklärte der Minister.

Maroni beschuldigte erneut die EU, die Mittelmeerländer bei der Bewältigung der Migrantenfrage sich selbst überlassen zu haben. "Die EU muss mit Wirtschaft- und Entwicklungsmaßnahmen Nordafrika unterstützen. Italien kann nicht allein diese Aufgabe übernehmen", mahnte der Minister.

Malta für verspätete Hilfe bei Flüchtlingstragödie kritisiert
Zudem kritisiert Maroni Malta scharf: Italien macht Malta für verspätete Hilfe bei der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa am Mittwoch verantwortlich, bei der voraussichtlich bis zu 250 Menschen ertrunken sind. Das Flüchtlingsboot sei in maltesischen Gewässern gekentert, doch Malta habe Italien zum Eingreifen aufgerufen und behauptet, keine Schiffe zur Verfügung zu haben, um den in Seenot geratenen Migranten zu helfen. "Wir haben sofort eingegriffen und haben viele Menschenleben retten können. Mit Malta bleibt das Problem der Flüchtlingshilfe offen. In den vergangenen Jahren ist es mit der maltesischen Regierung über diesen Aspekt oft zu Streit gekommen", berichtete Maroni.

Suche nach Überlebenden geht weiter
Die Suche nach Überlebenden des Bootsunglücks wurde indes fortgesetzt. Die Zahl der Geretteten stieg auf 53. Die Hoffnung, weitere Überlebende bergen zu können, wird hingegen als gering eingeschätzt. Laut Küstenwache war das vor zwei Tagen im Westen Libyens gestartete, 13 Meter lange Boot in einen Sturm geraten. Die Insassen seien in Panik geraten, dann sei das Boot gekentert.

Nach Angaben eines Vertreters der Internationalen Organisation für Migration (IOM), der mit Überlebenden gesprochen hatte, waren rund 300 Menschen an Bord. Die Behörden sprachen von rund 200 Menschen.